Wer für die Beschlussvorlage stimmt, den bitte ich um das Handzeichen.
Das ist mal ein Zeichen von Geschlossenheit.
Knapp 80 Stadträte aus Suhl, Oberhof, Zella-Melis und Schleusingen
beschließen einstimmig ein Positionspapier.
Wichtigster Punkt:
Oberzentrum ja, aber nicht mit Meiningen und Schmalkalden.
Es war klare Aussage des Infrastruktur-Ministeriums.
Wie nennt man das so schön im Bürokraten-Deutsch:
Grundlage ist ein siedlungsstruktureller Zusammenhang.
Jetzt zeig ich Ihnen mal den siedlungsstrukturellen Zusammenhang,
den das Oberzentrum mit Meiningen und Schmalkalden hätte.
Nämlich überhaupt keinen.
Trotzdem hat die Landesregierung im Januar anders entschieden.
Laut Kabinettsbeschluss sollen Meiningen und Schmalkalden
nun doch mit rein in das künftige Oberzentrum Südthüringen.
Mit den Bürgermeistern der 4 bisherigen Kandidaten
hätte mehr gesprochen werden müssen, gibt die Infrastrukturministerin zu.
In der Vergangenheit hatten wir eine gute Kommunikation.
Auch zwischen Ministerium und den 4 Gemeinden.
Insofern ist es schade, dass genau diese Kommunikation,
die wir seit Jahren miteinander aufgebaut haben,
jetzt Kratzer bekommen hat.
Wer Oberzentrum wird,
entscheidet sich letztlich mit dem Landesentwicklungsplan.
Für dessen 2. Entwurf läuft das Beteiligungsverfahren.
Da haben alle noch mal die Möglichkeit,
ihre Stellungnahmen abzugeben.
Das läuft noch bis zum 15. März.
Vor dem Hintergrund ist natürlich zu erwarten,
dass auf kommunaler Ebene
oder von verschiedenen Interessensgemeinschaften
jetzt die Stellungnahmen kommen.
Das müssen wir dann auswerten.
Immerhin sind die 4 Stadtchefs
jetzt eingeladen zu einem Termin im Infrastrukturministerium.
Aus meiner Sicht kommt das Gespräch spät zustande.
Ich hätte mir gewünscht, dass das unmittelbar im Anschluss
oder vielleicht sogar im Vorfeld des Kabinettsbeschlusses
stattgefunden hätte.
Jetzt ist es am Freitag.
Wir werden sehen, wie sich das entwickelt.
Uns war wichtig, gemeinsamen ein starkes Zeichen zu setzen
über die 4 Kommunalparlamente,
dass die Region Suhl/Zella-Mehlis/Schleusing/Oberhof
geeint hinter diesem Vorhaben steht.
Das ist den 4 Städten schon mal ganz gut gelungen.