Das ist unserer Grundeinstellung.
Und jetzt wird die eigentlich angezweifelt.
Uwe Fröhlich ist Stadtbrandmeister in Großbreitenbach im Ilm-Kreis.
Verantwortlich für 160 Feuerwehrleute in 6 Wehren.
Was ihn aufregt, ist eine Formulierung
im Entwurf für das neue Brand- und Katastrophenschutzgesetz.
In Paragraf 13 geht es um die Eignung als Freiwillige Feuerwehrleute.
Dort wurde ein Absatz neu eingefügt.
Durch die Formulierung werde eine Regelungslücke geschlossen,
heißt es aus dem Innenministerium.
Etwa, wenn ein Feuerwehrmann
aus wichtigem Grund entpflichtet werden müsse.
Einen Demokratiecheck plant das Ministerium
nach eigener Aussage nicht.
Kritik kommt von der Opposition.
Für mich stellt sich die Frage: Wie will man das umsetzen?
Wie will man das kontrollieren?
Wie will man Feuerwehrleuten nachweisen,
ob sie auf dem Boden der freiheitl. demokratischen Grundordnung stehen
oder nicht?
Bühl sieht auch rechtliche Probleme.
Zum Schluss könnte ein Feuerwehrmann
auch dagegen klagen, dass man ihn entpflichtet hat.
Ich stelle mir sehr schwer vor,
den Nachweis zu führen, warum man das getan hat,
aufgrund dieser relativ schmalen Formulierung im Gesetz.
Eigentlich haben die Feuerwehren in Thüringen
auch ganz andere Probleme.
Nahezu in jeder Wehr fehlen freiwillige Kameraden.
Das ist auch in Großbreitenbach so.
Das könnte dazu führen, dass weitere Feuerwehrleute sagen
"wenn wir unter Verdacht gestellt werden,
sind wir nicht bereit, weiter in den Feuerwehren zu arbeiten.
Also es könnte genau das Gegenteil erreicht werden,
als vielleicht gewollt.
Im Juni soll das Gesetz beschlossen werden.
Zzt. läuft das Anhörungsverfahren.
Mit den steigenden Temperaturen
kommen auch mehr und mehr Wanderer des Weges.
Viele Touristen und Tagesgäste besuchen z.B.
am Thüringer Meer die wunderbare Stauseeregion.