das Land zu einer Autokratie umgebaut.
Die Verfassung wurde geändert, die Justiz auf Linie gebracht,
kritische Medien werden sanktionieren.
Maximilian Steinbeis ist Verfassungsrechtler.
Er sagt, Ungarn sei beispielhaft
für das Vorgehen rechtspopulistische Parteien.
Wir mussten in Ungarn erkennen,
dass es nicht mehr möglich ist Victor Orban loswerden,
faktisch nicht mehr realistisch.
Wir sehen, dass es möglich ist ohne Staatsstreich,
ohne Verhaftung von politischer Gegner,
ohne die klassischen Mittel trotzdem möglich ist,
ein autoritäres System zu errichten.
Ist das rechtsextremen Parteien auch in Deutschland möglich?
Die Journalisten und Juristen von der Plattform Verfassungsblog
skizzieren das am Beispiel Thüringens.
Würde die als rechtsextrem eingestufte AfD
im Herbst in Regierungsverantwortung kommen,
würde sie lt. eigene Aussagen den Verfassungsschutz umstrukturieren.
Fördermittel für Demokratieprojekte streichen.
Den Medienstaatsvertrag aufkündigen.
Kleine Änderungen könnten davor schützen,
meint Steinbeis.
Es wird nicht darauf hinauslaufen,
dass man die Verfassung so umgestalten kann,
dass man uns vor allen Szenarien, die da möglich wären, schützt.
Zumindest weniger verwundbar.
Ein Punkt betrifft das Landesverfassungsgericht,
Ministerpräsidentenwahl, Spitzen der Polizei
und Verfassungsschutz, ÖRR, Medienstaatsverträge.
Ihre Ergebnisse stellten die Forscher im Landtag vor.
Man muss sagen, 80 Minuten lang ging es ruhig über die Bühne.
Man muss sagen, 80 Minuten lang ging Vielen Dank zu schauen.
Allerdings konnten sich die Parteien in den letzten Monaten
nicht zu einer Verfassungsänderung durchringen.
Am 01.09. haben wir Wahlen.
Ich, ehrlich gesagt, kann mir kaum vorstellen,
dass es zu einer Änderung der Thüringer Verfassung kommt.
Sieben konkrete Punkte benennen die Forscher,
um die Demokratie zu stärken.
Das Interesse daran war heute mäßig.
Statt in der Tonne
landet in Thüringen tonnenweise Müll am Straßenrand.
Mit erheblichen Kosten für uns alle. Mehr dazu in den Nachrichten.