Interview Nazi-Deutschland, Ruanda, Srebrenica: Wie deuten sich Massenverbrechen an?

Gibt es eigentlich konkrete Hinweise auf drohende Völkermorde oder Massenverbrechen? MDR Wissen im Gespräch mit Politikwissenschaftler Gregor Hofmann von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung.

Deportation deutscher Juden nach Riga
Bildrechte: imago/Reinhard Schultz

Die systematische Ermordung der europäischen Juden durch die Nationalsozialisten war ein einzigartiges Verbrechen, dass die Menschheit tief erschüttert hat. Trotzdem haben seither Regierungen oder Teile von ihnen Verbrechen gegen Bevölkerungsgruppen geplant und verübt. Ein Beispiel dafür ist der Völkermord an der Tutsi-Minderheit in Ruanda 1994. Kann man aus Sicht der Konfliktforschung generelle Anzeichen erkennen, warum und wann solche Massenverbrechen geschehen?

Der Friedensforscher Gregor Hofmann hat braune Haare und einen braunen Vollbart.
Gregor Hofmann Bildrechte: HSFK

In gewisser Weise steht jeder Fall für sich, weil jeder Konflikt eigene Dynamiken hat. Massenverbrechen wie Völkermord oder systematische Kriegsverbrechen kommen zwar leider immer wieder vor, lassen sich aber trotzdem nicht unbedingt miteinander vergleichen. Der Holocaust beispielsweise ist durch seine systematische Geplantheit, durch die industrielle Durchführung und die schiere Zahl der Ermordeten einzigartig. Trotzdem kann man Risikofaktoren identifizieren. Ein bekanntes Analyseraster bieten beispielsweise die Vereinten Nationen bei der Völkermordprävention. Dort werden 14 Risikofaktoren unterschieden, acht allgemeine und jeweils zwei weitere für verschiedene Formen von Massenverbrechen.

Zum Beispiel?

Es gibt sogenannte strukturelle Faktoren, die den Ausbruch solcher Verbrechen begünstigen. Dazu gehören instabile Staaten oder bewaffnete Konflikte und tägliche, schwere Menschenrechtsverletzungen. Aber auch schwache staatliche Strukturen und die Existenz von Motiven für Massenverbrechen sowie allein die Fähigkeit, ein Massenverbrechen zu begehen, sind solche Faktoren.

Was noch?

Trauernde Menschen auf einen Friedhof.
Oktober 2017: Trauernde erinnern an die Opfer des Massakers vom 11. Juli 1995 - 7.000 Männer, die meisten Muslime, die auf Geheiß von General Radko Mladic ermordet wurde. Bildrechte: imago/ZUMA Press

Spannungen zwischen Gruppen liefern oft klare Hinweise, etwa, wenn eine Gruppe diskriminiert und ausgegrenzt wird. Oder es werden laut Absichten geäußert, eine Gruppe auszulöschen - das deutet auf die Möglichkeit eines Völkermordes. Das alles gab es in Ruanda. Hutus und Tutsi hatten Spannungen aus der Kolonialzeit. Vor dem Völkermord wurde in den Medien gegen die Tutsi gehetzt. Das war ein klares Warnzeichen. Auch zu Beginn der Jugoslawienkriege schürten serbisch-nationalistische Politiker und Presse starke Vorurteile gegen bosnische Muslime, denen unterstellt wurde, einen Völkermord an den Serben zu planen. Je stärker die Hetze ist, desto mehr deutet das darauf, dass Massenverbrechen möglich werden.

Das ist auch im Nationalsozialismus zwischen 1933 und 1938 passiert, auch dort wurden die Verbrechen gegen die Juden rhetorisch vorbereitet.

Ja, das war damals sehr deutlich. Die Nazis hetzten schon gegen die Juden, bevor sie die Regierung übernahmen. Danach drängten sie die jüdischen Menschen aus dem öffentlichen Leben. Es gab Enteignungen und Vertreibungen, das waren eindeutige Warnhinweise. Man muss wissen: Viele dieser heutigen Risikoindikatoren wurden in Rückbetrachtung des Holocausts entwickelt.

Sie haben Instabilität als Risikofaktor genannt, das trifft auf das Deutschland der Weimarer Jahre durchaus zu. Versuchen sich Regierungen zu stabilisieren, indem sie einer Minderheit die Schuld in die Schuhe schieben?

Es gibt die Fälle, in denen ein Sündenbock für politische Missstände gesucht wird. Wenn eine Regierung dann Massenverbrechen vorbereitet, will sie die eigene Legitimationsgrundlage verbessern, ihre Machtbasis steigern. Aber man muss auch unterscheiden: Nicht immer begehen Regime diese Verbrechen, es gibt auch nicht-staatliche Akteure.

Welche Akteure werden zu Verbrechern?

Da kann man insgesamt drei Kategorien unterscheiden: Erstens Angehörige einer Regierung, die auf Befehl von oben handeln oder deren Fehlverhalten nicht sanktioniert wird. Sie wollen beispielsweise ihre Gegner demoralisieren oder deren Lebensgrundlage zerstören, etwa durch Vertreibungen oder durch systematische, sexualisierte Gewalt. Damit werden Familienstrukturen zerstört.

Totenköpfe und Menschenknochen sind in der Kirche in Ntarama.
In der Kirche von Ntarama hatten 1994 im April rund 5.000 Menschen Schutz gesucht. Bildrechte: imago/epd

Eine zweite Kategorie potenzieller Akteure sind nichtstaatlich. Dazu gehören Milizen, wie derzeit beispielsweise im Osten des Kongos. Sie versuchen die Kontrolle über bestimmte Ressourcen zu erlangen und besetzen deshalb Gebiete. Dort terrorisieren sie die Bevölkerung, greifen zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit, zu Folter und häufig zu systematischer, sexualisierter Gewalt, um die Menschen zu brechen und unter ihrer Kontrolle zu halten. Manchmal passieren solche Verbrechen auch spontan, wie sich im Konflikt in der Zentralafrikanischen Republik ab 2013 gezeigt hat. Damals marschierte eine muslimisch geprägte Rebellengruppe auf die Hauptstadt zu. Dagegen haben sich Selbstverteidigungsgruppen aus christlichen und anderen Religionsgruppen gegründet. Die haben sich dann nicht nur gegen die Kämpfer der Miliz verteidigt, sondern haben angefangen auch systematisch muslimische Zivilisten anzugreifen.

Eine dritte Kategorie potenzieller Tätern sind externe Kräfte, beispielsweise Soldaten anderer Nationen, die in einen Konflikt involviert sind oder die als Besatzungsmacht auftreten. Im Zweiten Weltkrieg waren das beispielsweise die Soldaten der Wehrmacht, die oft die Vernichtung der lokalen Bevölkerung für die nachrückenden SS-Einheiten eingeleitet haben.

Zu diesen Risikofaktoren muss man aber sagen: Es kann zu solchen Verbrechen kommen, wenn nur wenige Punkte erfüllt sind oder umgekehrt, es gibt keine Verbrechen, obwohl alle zutreffen. Da gibt es keinen Automatismus.

Viele der jüngeren Beispiele, die Sie genannt haben, finden in instabilen Staaten statt. Halten Sie es für möglich, dass solche Verbrechen auch beispielsweise in den Kernländern des Westens nochmal begangen werden können?

Ausgeschlossen ist das nicht, auch wenn das Risiko in stabilen Staaten geringer ist. Aber natürlich gibt es Gegenbeispiele wie Nordkorea. Menschen, die gegen die Regierung aufbegehren, kommen in Lager, in denen viele Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen werden. Auch China würde man nicht als scheiternden Staat ansehen, trotzdem gibt es Schätzungen, wonach zehn Prozent aller uigurischen Muslime derzeit in Umerziehungslagern sind. Auch dort ist die Menschenrechtslage problematisch, die Situation könnte eskalieren. Auch in stabilen Staaten besteht das Potential für schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wenn sich ein Klima der Angst oder der Straflosigkeit breit macht.

Wer ist verantwortlich dafür, solche Verbrechen zu verhindern?

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat das Prinzip der Schutzverantwortung, der "Responsibility to Protect", beschlossen. Das beruht auf drei Säulen: Die erste ist die Verantwortung jedes einzelnen Staates, seine Bevölkerung vor Massenverbrechen zu schützen. Das heißt eine Politik der Prävention zu entwickeln, was auch in westlichen und demokratischen Staaten kritische Bestandsaufnahmen einschließt. Es gibt beispielsweise Vorwürfe gegen die Europäische Union, dass sie ihrer Schutzverantwortung im Umgang mit der Flüchtlingssituation im Mittelmeer nicht gerecht wird. Da wird mindestens in Form unterlassener Hilfe seit Jahren der Tod tausender Menschen in Kauf genommen.

Die zweite Säule ist die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft einem Staat zu helfen. Das gilt für Nachbarstaaten, regionale Organisationen und die UN. Sie sollen Staaten unterstützen, ihrer Verantwortung nachzukommen. Dazu gehört Mahnen und Ermahnen, aber auch humanitäre Hilfe oder Maßnahmen zum Kapazitätsaufbau. Letzteres kann die demokratische Ausbildung der Sicherheitskräfte sein oder Hilfe bei einer demokratischen Justizreform.

Die dritte Säule ist die internationale Reaktion auf Massenverbrechen durch den UN Sicherheitsrat, der notfalls Sanktionen oder sogar militärische Aktionen beschließen kann, wenn einzelne Staaten dabei versagen, ihre Bevölkerung zu schützen oder wenn sie selbst zu Tätern werden. Das ist beispielsweise 2011 in Libyen passiert.

Wie gefährlich ist es dann, wenn Regierungen wie die von US-Präsident Trump, deutlich machen, dass sie sich nicht für die internationale Gemeinschaft interessieren?

Die Administration unter Donald Trump in den USA hat außenpolitisch die Achtung der Menschenrechte nicht in den Vordergrund gerückt. Das macht die Situation heute nicht leichter. Die USA waren immer eine wichtige Garantiemacht einer liberalen Weltordnung.

Das ist ein Risiko. Die internationale Gemeinschaft kann sich sowieso häufig nicht einigen, besonders, wenn die Souveränität einzelner Staaten verletzt wird. Ein Beispiel dafür ist die Lage der Rohingya in Myanmar, die sich bereits seit vielen Jahren abzeichnet. Immer wieder gab es Vertreibungsaktionen, die internationale Gemeinschaft wollte aber nicht eingreifen, es nicht mal verurteilen. Auch nicht vergangenes Jahr, als sich dann Anzeichen für systematische ethnische Säuberungen mehrten.

Also kann man hier nur hoffen, dass auf internationaler Ebene die Menschenrechte wieder wichtiger werden?

Ja, denn sich häufende Menschenrechtsverletzungen sind deutliche Warnzeichen dafür, dass es später zu Massenverbrechen kommen könnte. Das Problem sind nicht nur die USA; sondern auch Staaten wie China oder Russland, die ihre schützende Hand über diejenigen halten, die solche Verbrechen begehen. China hat das bei Myanmar getan und so verhindert, dass das im Sicherheitsrat diskutiert wurde. Russland macht das gleiche seit sieben Jahren für das syrische Regime.

Welche Faktoren, welche Einflüsse bremsen Massenverbrechen noch?

Eine funktionierende Justiz, eine Form von Rechtsstaatlichkeit, die auf Menschenrechten basiert, ist extrem wichtig. Die Würde des Einzelnen muss im Vordergrund stehen. Eine Justiz gab es im Nationalsozialismus auch, das Regime hatte Gesetze geschaffen, die den Mord an den Juden rechtlich legalisiert haben. Das war aus der Perspektive von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit natürlich trotzdem illegitim und falsch.

Ein sehr wichtiges Instrument ist und wird auch in Zukunft der Internationale Strafgerichtshof sein. Er könnte reagieren, wenn es einen Kreislauf der Straflosigkeit gibt. Wenn man für einen Mord an einer Person einer anderen Ethnie nicht zur Verantwortung gezogen wird, wenn Polizisten oder Soldaten nicht belangt werden, wenn sie Zivilisten berauben oder vergewaltigen, dann schafft das ein Klima in dem weitere Verbrechen angeheizt werden, weil es keine Kontrolle gibt. Der internationale Strafgerichtshof bietet eine Möglichkeit zu reagieren, wenn nationale Justiz versagt.

Das könnte auch aktuell für die Philippinen ein Weg sein, wo Präsident Duterte dazu aufruft, Drogendealer einfach ohne Gerichtsverfahren zu erschießen.

Die nationalen Gerichte der Philippinen stoppen das offenbar nicht. Hier sollte der Internationale Strafgerichtshof eingreifen. Allerdings besteht das Problem, dass dieser nur in Mitgliedstaaten oder auf Geheiß des UN Sicherheitsrates aktiv werden kann. Die Philippinen haben allerdings im Frühjahr 2018 ihren Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof angekündigt. Das verheißt leider nichts Gutes.

Dieses Thema im Programm: MDR aktuell | 03. September 2018 | 20:15 Uhr