Das postsowjetische Moldawien Spannungen zwischen den Volksgruppen

Als Reaktion auf den gescheiterten Augustputsch in Moskau erklärte die Moldawische Sozialistische Sowjetrepublik (MSSR) 1991 - bis zu diesem Zeitpunkt einer der wohlhabendsten Teilstaaten der UdSSR - ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Wie auch in anderen Staaten des Ostblocks kam es mit dem Zerfall der Sowjetunion zu einem Erstarken nationalistischer Strömungen.

Menschen in einem Wahlbüro 1 min
Bildrechte: Deutsches Rundfunkarchiv

Bereits Ende der 1980er-Jahre war es zu ersten Spannungen zwischen den verschiedenen Volksgruppen im Land gekommen, die nun zu eskalieren drohten. Neben den rumänischen Moldauern, welche die Mehrheit der Bevölkerung stellen, lebten auch zahlreiche Ukrainer und Russen in der MSSR - insbesondere in Transnistrien, östlich des Flusses Dnister, an der Grenze zur Ukraine. Im Süden des Landes ist zudem schon seit Jahrhunderten die Volksgruppe der Gagausen ansässig, die zu den sogenannten Turkvölkern zählt. In Moldawien vertrat die Frontul Popular din Moldova, die Anfang der 1990er-Jahre unter anderem den Ministerpräsidenten stellte, eine diskriminierende Politik gegenüber der russischsprachigen Minderheit und den Gagausen. Zudem befürworteten einige Parteien eine Vereinigung mit dem westlichen Nachbarland Rumänien.

Vom Verhältnis zum Nachbarland Rumänien

Wasserkraftwerk Eisernes Tor 1 an der Grenze zwischen Rumänien und Moldawien
Grenze zwischen Rumänien und Moldawien Bildrechte: imago/Aleksandar Djorovic

Historisch betrachtet sind beide Länder seit Jahrhunderten eng miteinander verbunden: Hier wie dort spricht man Rumänisch und beruft sich auf den gemeinsamen Nationalhelden Stephan den Großen. Die Republik Moldau gehörte in Folge des Ersten Weltkrieges zu Rumänien, 1940 wurde es gemäß dem geheimen Zusatzprotokoll des Hitler-Stalin-Pakts in die UdSSR eingegliedert. Die kulturellen und historischen Verbindungen zum Nachbarland Rumänien wurden weitestgehend verdrängt: Die gemeinsame Sprache wurde kurzerhand in "Moldauische Sprache" umbenannt und auch die Reisefreiheit zwischen beiden Ländern unterlag starken Einschränkungen. Vor diesem Hintergrund verwundert es kaum, dass in Moldau im Zuge der Perestroika der Ruf nach einer erneuten Annäherung an das westliche Nachbarland laut wurde. Im Verbund mit Anfeindungen gegen die russischsprachigen Minderheiten im Land trug diese Forderung schließlich nicht unwesentlich zur Eskalation der Spannungen zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen bei. Eine Vereinigung mit Rumänien war in Moldawien aber bald vom Tisch: Bei einem Referendum 1994 stimmten 90 Prozent der Bevölkerung für die Unabhängigkeit des Landes.

Separatismus der russischsprachigen Bevölkerung in Transnistrien

Blutige Zusammenstöße in Moldawien (03.11.1990) 1 min
Bildrechte: DRA

Im Januar 1990 hatten 96 Prozent der Bewohner Transnistriens - unter dem Eindruck nationalistischer Tendenzen in Moldau - in einem Referendum für einen autonomen Status der Region gestimmt. Im September desselben Jahres spaltete sich die transnistrische PMSSR "Pridnestrowskaja Moldawskaja Sozialistscheskaja Sowetskaja Respublika" schließlich endgültig von der MSSR ab.

Moldawien erklärt sich für unabhänig 2 min
Bildrechte: Deutsches Rundfunkarchiv

Nachdem Moldawien 1991 seine Unabhängigkeit von der UdSSR erklärt hatte, kam es im Jahr darauf zum offenen Konflikt: Bereits im September 1991 hatte Transnistrien mit dem Aufbau staatlicher Strukturen begonnen und Anfang 1992 eigene Streitkräfte gegründet sowie Teile der in Transnistrien stationierten 14. Gardearmee der UdSSR übernommen. Im Frühjahr 1992 kam es schließlich zu bewaffneten Auseinandersetzungen mit moldawischen Einheiten, welche die transnistrischen Städte Bendery und Dubăsari angegriffen hatten. Die Kämpfe, die über tausend Menschenleben forderten, dauerten bis in den Sommer an und konnten erst durch die militärische Intervention der russischen Armee unter Führung von General Alexander Lebed beendet werden.

In der Folge unterzeichneten Mírcea Ion Snegur, Präsident der Republik Moldau, und Boris Jelzin ein Abkommen über einen Waffenstillstand und den speziellen Status von Transnistrien: Die abtrünnige Region sollte zwar formal weiterhin zu Moldawien gehören, ansonsten jedoch weitestgehend autonom bleiben. Für den Fall einer Vereinigung von Moldau und Rumänien wurde Transnistrien außerdem das Recht auf die Abhaltung einer Volksabstimmung zuerkannt.

Völkerrechtlich wird Transnistrien folglich als Teil Moldawiens betrachtet, übt jedoch als De-facto-Regime nach wie vor die vollständige Kontrolle über das umstrittene Gebiet aus. Es verfügt neben einer eigenen Hauptstadt, einem Präsidenten und einem Parlament auch über eine eigene Flagge - in welcher noch immer Hammer und Sichel abgebildet sind - sowie Streitkräfte, Währung und Hymne.

Autonomiebestrebungen der Gagausen

Weniger blutig verliefen die Autonomiebestrebungen im südlichen Teil Moldaus, der hauptsächlich von den Gagausen bewohnt wird. Diese hatten ebenfalls unter dem Eindruck ultranationalistischer Tendenzen in Moldawien am 19. August 1990 ihre Unabhängigkeit erklärt und in den betreffenden Gebieten Wahlen organisiert. Anders als in Transnistrien kam es hier jedoch in der Folgezeit nicht zu bewaffneten Kämpfen. Seit dem 23. Dezember 1994 erkennt die moldawische Regierung Gagausien als autonomes Gebiet an.

In der Autonomen territorialen Einheit Gagausien, einem Gebiet von etwa 1.800 Quadratkilometern, leben knapp 160.000 Menschen, von denen die große Mehrheit dem Volk der Gagausen angehört. Die Autonomie Gagausiens ist heute in der Verfassung Moldawiens verankert. Darin wird den Gagausen zudem das Recht auf eine eigene Verwaltung, ein eigenständiges Bildungssystem sowie die Anerkennung ihrer Sprache als Amtssprache zugestanden. Sollte Moldawien den Status eines souveränen Staates verlieren – beispielsweise durch einen Anschluss an Rumänien – würde Gagausien gemäß der Verfassung unabhängig.

Vom Verhältnis zur EU: Östliche Partnerschaft

Die Spannungen zwischen den einzelnen Bevölkerungsgruppen haben das Land in seiner Entwicklung stark gebremst. Viele Einwohner verließen Moldau in den 1990er-Jahren, um andernorts Arbeit zu finden. Die finanziellen Zuwendungen der Emigranten an ihre Familien in der alten Heimat überstiegen zeitweilig das Bruttoinlandsprodukt des Landes. Neben Armenien, Aserbaidschan, Georgien, der Ukraine und Weißrussland ist auch Moldau 2009 der sogenannten "Östlichen Partnerschaft der EU" beigetreten. Während Rumänien diese Annäherung an die Europäische Union unterstützt, stehen die Minderheiten in Transnistrien und Gagausien solchen Plänen eher skeptisch gegenüber. Ausdruck dieser Haltung waren unter anderem die Ergebnisse einer Abstimmung in Gagausien im Februar 2014: Während 97,2 Prozent gegen ine Annäherung an die EU stimmten, sprachen sich 98,4 Prozent für die Intensivierung der Beziehungenzu Russland und anderen GUS-Staaten aus. Die Wahlbeteiligung lag bei 70 Prozent.

Karte Republik Moldau
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK