Alles zur Kommunalwahl 2024 in Sachsen-Anhalt

Die Kommunalwahlen 2024 sind für den 9. Juni geplant. Das ist ein Sonntag. Die Wahllokale in Sachsen-Anhalt sind an diesem Tag zwischen 8 Uhr und 18 Uhr geöffnet.

Am 9. Juni findet nicht nur die Kommunalwahl, sondern auch die Europawahl statt – ein sogenannter "Superwahlsonntag". Beide Wahlen finden an einem Tag statt, um den individuellen Aufwand für Wahlberechtigte möglichst klein zu halten und die Wahlbeteiligung zu erhöhen.

Bei der Bundestagswahl wird der Bundestag gewählt, bei der Landtagswahl der Landtag – und bei Kommunalwahlen werden die kommunalen Vertretungen in den Kommunen gewählt. Mit dem Wort Kommunen können Gemeinden, Städte, Kreise oder Bezirke gemeint sein.

Bei den Kommunalwahlen werden die kommunalen Vertretungen in den Kommunen bestimmt. Das bedeutet, dass Gremien wie Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage oder Ortschaftsräte neu besetzt werden. Aber auch Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte werden teilweise bei der Kommunalwahl gewählt.

Wer bei den Kommunalwahlen gewählt wird, hat dieses Amt fünf Jahre lang inne. Erst dann stehen wieder Kommunalwahlen an.

Alle, die 16 Jahre oder älter und in einem jeweiligen Wahlbezirk gemeldet sind. Wer wählen darf, wird im Vorfeld per Wahlbenachrichtigung informiert. In dieser Benachrichtigung sind auch Wahlbezirk und Wahllokal festgelegt.

Wer noch nicht im Wählerverzeichnis steht, hat bis zum 19. Mai die Möglichkeit, eine Aufnahme schriftlich zu beantragen.

Die Wahlbenachrichtigungen und Wahlscheinanträge werden zwischen im Zeitraum vom 28. April bis 19. Mai an alle Wahlberechtigten verschickt.

Auch bei der Kommunalwahl gilt: Die Wahl ist geheim, man muss also niemandem erzählen, wen man gewählt hat. Sie ist gleich, jede Stimme hat also das gleiche Gewicht. Die Wahl ist allgemein und frei, es darf also jeder über 16 wählen und dabei von niemandem unter Druck gesetzt werden. Und die Wahl ist unmittelbar, die Wahlberechtigten wählen also direkt selbst und nicht über Wahlmänner und Wahlfrauen wie zum Beispiel in den USA.

Auch bei Kommunalwahlen besteht die Möglichkeit der Briefwahl. Genauere Informationen und Fristen dazu, wann der ausgefüllte Briefwahlschein abgegeben werden muss, stehen in der Wahlbenachrichtigung.

Wahlberechtigte, die Schwierigkeiten beim Lesen haben oder wegen einer Behinderung Hilfe bei der Stimmabgabe brauchen, können beim Wählen von einer Person Ihres Vertrauens Hilfe bekommen. Die Hilfsperson darf auch mit in die Wahlkabine, falls das nötig ist. Die Wahlentscheidung sollen aber alle Wahlberechtigten selbst treffen. Die Hilfsperson muss geheim halten, was die hilfsbedürftige Person gewählt hat.

In Sachsen-Anhalt haben Wahlberechtigte zur Kommunalwahl je drei Stimmen. Die Stimmen können alle einer Partei gegeben werden, können aber auch aufgeteilt werden. Man darf jedoch nicht mehr als insgesamt drei Kreuze setzen.

Die Wahlberechtigten stimmen bei der Wahl für kommunalpolitische Gremien für sogenannte Wahlvorschläge ab, also für Listen der Parteien mit Kandidatinnen und Kandidaten.

Gewählt wird in unterschiedlichen Wahlbezirken. Kleinere Gemeinden bilden dabei in der Regel einen Wahlbezirk, größere Gemeinden und Städte werden in mehrere Bezirke aufgeteilt.

Insgesamt sind 25 Parteien für die Kommunalwahl zugelassen. Das hat der Landeswahlausschuss am 22. März entschieden. Damit steht fest, welche Parteien sich mit eigenen Kandidaten und Kandidatinnen an der Wahl beteiligen können. Zur Kommunalwahl 2019 waren in Sachsen-Anhalt 15 Parteien zugelassen.

Ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer unterstützen bei den Wahlen dabei, die Wahlberechtigungen zu überprüfen, die Stimmzettel auszugeben und schließlich auch, das Ergebnis festzustellen. Mehrere Kommunen in Sachsen-Anhalt haben im Frühjahr noch Wahlhelfer für den 9. Juni gesucht. Ob das in Ihrer Kommune auch der Fall ist, können Sie über deren Website in Erfahrung bringen.

Ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer erhalten in Deutschland ein sogenanntes "Erfrischungsgeld" als Aufwandsentschädigung für ihren Einsatz. Bundesweiter Standard sind dabei 35 Euro für die Vorsitzenden der Wahlvorstände und Wahlausschüsse. Die übrigen Mitglieder erhalten 25 Euro. Dies gilt für alle bundesweiten Wahlen wie Bundestagswahlen oder Europawahlen.

Anders als für Bundestags- und Landtagswahlen gibt es für Kommunalwahlen keine Prognose, bei der Wählerinnen und Wähler nach ihrer Stimmabgabe befragt werden und daraus ein repräsentativer Stand errechnet wird. Auch Hochrechnungen gibt es nicht.

Nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr beginnen die Wahlvorstände mit der Auszählung der Europawahl. Es folgen die Kommunalwahlen. Die Landeswahlleiterin hat empfohlen, dabei mit den Kreistagswahlen zu starten.

Mit den ersten Zwischenergebnissen für die Europawahl sei gegen 19 Uhr zu rechnen, hieß es. Belastbare Ergebnisse werden etwa 23 Uhr vorliegen, das vorläufige amtliche Endergebnis möglicherweise gegen Mitternacht. Erste Zwischenstände zu den Wahlen der Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte sollen den Angaben zufolge voraussichtlich gegen 20 Uhr vorliegen. Erfahrungsgemäß gibt es einige Endergebnisse erst am darauffolgenden Montag.