Sachsen-Anhalt Der Politiker Björn Höcke hat eine Geld-Strafe bekommen
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15. Mai 2024, 16:40 Uhr
Björn Höcke ist ein Politiker
aus dem Bundes-Land Thüringen.
Dort ist er der Fraktions-Vorsitzende
von der Partei: AfD.
Gegen Björn Höcke gab es eine Gerichts-Verhandlung:
Weil er einen verbotenen Satz gesagt hat.
Was Björn Höcke gesagt hat
Im Jahr 2021 war Björn Höcke in Merseburg.
Das ist eine Stadt im Bundes-Land Sachsen-Anhalt.
Dort gab es eine Veranstaltung von der Partei: AfD.
Auf dieser Veranstaltung hat Björn Höcke eine Rede gehalten.
Dabei hat er den Satz gesagt:
Alles für Deutschland.
Dieser Satz ist verboten:
Weil es der Spruch von der Sturm-Abteilung war.
Die Abkürzung für Sturm-Abteilung ist: SA.
Das war eine Gruppe von den Nazis.
Diese Gruppe hat in den Jahren von 1921 bis 1934
viele Menschen angegriffen.
Und die Gruppe hat vielen Menschen Angst gemacht.
Wenn Menschen den Satz von der SA heute sagen:
Dann ist das eine Straftat.
Deshalb wurde Björn Höcke angeklagt.
Das war beim Land-Gericht in der Stadt: Halle.
Die Gerichts-Verhandlung
Es gab dann eine Gerichts-Verhandlung.
Björn Höcke hat dabei gesagt:
Ich habe den Satz gesagt.
Aber ich wusste nicht:
• Dass der Satz von der SA war.
• Und dass der Satz verboten ist.
Am Dienstag hat das Land-Gericht dann ein Urteil gesprochen.
Das Urteil ist:
• Björn Höcke hat den Satz von der SA gesagt.
• Und er wusste,
dass der Satz verboten ist.
Deshalb bekommt Björn Höcke eine Geld-Strafe.
Er muss 100 Tages-Sätze von 130 Euro bezahlen.
Das bedeutet:
Er muss insgesamt 13 tausend Euro bezahlen.
Das Urteil vom Land-Gericht ist noch nicht rechts-kräftig.
Das bedeutet:
Björn Höcke hat noch keine Strafe bekommen.
Er kann jetzt noch in Revision gehen.
Das bedeutet:
Er kann bestimmen,
dass ein anderes Gericht noch einmal das Urteil prüfen soll.
Dann geht die Gerichts-Verhandlung noch für einige Zeit weiter.
Und es gibt vielleicht ein neues Urteil.
Über dieses Thema berichtet der MDR auch in schwerer Sprache:
MDR SACHSEN-ANHALT I 14. Mai 2024 I 23:00 Uhr
