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Muss eine Rentnerin ihre Wohnung für eine junge Familie räumen? Darüber will der BGH entscheiden. Dabei geht es nicht nur um rechtliche, sondern auch um moralische Grundsätze. Und die Auslegung der Härtefallklausel.
Großbritanniens Premierministerin May will das britische Parlament über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen. Zunächst müssten die Abgeordneten dafür aber dem Brexit-Abkommen mit der EU zustimmen.
Nach FAKT-Recherchen sammelte eine Beratungsfirma im Auftrag von Monsanto verdeckt Informationen im Weißen Haus. Erkundet wurde dabei offenbar die Position der Trump-Administration zum Pflanzengift Glyphosat.
Wirtschaftsminister Altmaier will das jüngste EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung vorerst nicht umsetzen. Es sei "der falsche Weg, die Stechuhr wieder überall einzuführen." Damit droht Ärger mit SPD-Sozialminister Heil.
+++ USA prüfen Hinweise auf Chemiewaffeneinsatz in Syrien +++ SPD-Einigung zur Finanzierung der Grundrente +++ Frontex beginnt ersten Einsatz außerhalb der EU +++
Bertram Zetzsche aus Plauen fragt sich, ob das Chemnitzer Modell plan- und zeitgemäß fertiggestellt werden kann. Denn zuerzeit stocke die Realisierung der Strecke zwischen Chemnitz, Thalheim und Aue.
Die zunehmende Nutzung der Briefwahl führte vor den anstehenden Wahlen zu Verzögerungen beim Versand der Wahlunterlagen. Auch deshalb sieht Bundeswahlleiter Georg Thiel die Zunahme dieser Option zu wählen kritisch.
Das Ausländerzentralregister speichert Daten von circa 17 Millionen Ausländern in Deutschland. Über 100.000 Behördenmitarbeiter können auf die Datensätze zugreifen. Ein Missbrauch ist nicht ausgeschlossen.
Nach dem Abgang von drei FPÖ-Ministern sollen Experten nachrücken. Kanzler Kurz will dem Bundespräsidenten entsprechende Vorschläge machen. Die parteilose und von der FPÖ nominierte Außenministerin Kneissl soll bleiben.
Gemeinsame Kabinettssitzungen von Bayern und Sachsen haben Tradition. Erstmals wurden sie von Markus Söder und Michael Kretschmer geleitet. Es ging um die Abgrenzung nach Rechts und eine Zusammenarbeit der Polizei.
Nachrichten
E-Scooter haben europäische Großstädte wie Paris, Kopenhagen oder auch Wien im Sturm erobert. Jetzt kommen sie auch zu uns. Rechtslage, Versicherung, Helmpflicht - was Sie auf deutschen Straßen beachten müssen.
Altersarmut trifft oft Frauen. Denn ob Altersvorsorge oder Geldanlage – viele Frauen überlassen das Finanzielle den Männern. Expertin Sara Zinnecker erklärt, warum Frauen sich selbst um ihr Geld kümmern sollten.
Actioncams liefern Bilder und Videos aus aus der Ego-Perspektive. Sie stecken selbst Stürze oder ein Schlammbad gut weg. Doch wie viel sollte man ausgeben, um bei Bildqualität und Co. keine Abstriche machen zu müssen?
Kurz vor den Europawahlen ist in Polen eine politische Bombe geplatzt. Einem Pressebericht zufolge hat sich Ministerpräsident Morawiecki durch Insider-Geschäfte mit Grundstücken bereichert - auf Kosten der Allgemeinheit.
Zehntausende Menschen werden landesweit in Tschechien bei Großdemonstrationen erwartet. Sie stellen sich gegen Premierminister Babis und seine geplante Justizreform. Reporter Danko Handrick berichtet aus Prag.
MDR aktuell 17:45 Uhr Di 21.05.2019 17:45Uhr 02:14 min
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Niki Lauda gehörte zu den Großen der Formel-1-Geschichte. Nach seinem schweren Unfall 1976 wurde die rote Kappe zu seinem Markenzeichen - auch als Unternehmer. Nun ist er im Alter von 70 Jahren gestorben.
In Leipzig-Connewitz ist eine 15.000-Volt-Obeleitung auf einen S-Bahn-Zug gestürzt. 150 Menschen saßen in dem Zug fest. Der Verkehr der S-Bahn Mitteldeutschland wurde zeitweise massiv gestört.
Innerhalb von nur 24 Stunden ist in Thüringen so viel Wasser vom Himmel gefallen wie an allen anderen Tagen im Mai zusammen. Vollgelaufene Keller und überflutete Straßen gab es auch in Sachsen-Anhalt.
MDR aktuell 17:45 Uhr Di 21.05.2019 17:45Uhr 01:39 min
Der Fall einer verschwundenen Mutter und ihrer beiden Babys beschäftigt jetzt das Landgericht Meiningen. Unter anderem geht es um den Vorwurf des Menschenhandels.
Di 21.05.2019 14:01Uhr 00:40 min
Die Staatsanwaltschaft hat nach dem Busunglück auf der A9 bei Bad Dürrenberg die Ermittlungen aufgenommen. Gegen den Busfahrer wird wegen fahrlässiger Tötung ermittelt. Er konnte noch nicht befragt werden.
Per Kaiserschnitt hat eine junge Polin vier Mädchen und zwei Jungen zur Welt gebracht. Laut der Uniklinik sind alle wohlauf. Die Babys wurden in der 29. Schwangerschaftswoche geholt und liegen nun im Brutkasten.
Di 21.05.2019 14:21Uhr 00:53 min
Mit seiner Weigerung, weiterhin mit Huawei zu kooperieren, hat Google die Smartphone-Welt aufgescheucht: Hintergrund ist ein Dekret der US-Regierung, welches nun bis Mitte August aufgeschoben wird.
Wieder wird gestritten, ob sich Sachsen-Anhalt zwei Unikliniken leisten kann. Die Uniklinik Magdeburg steckt in den roten Zahlen, fordert aber Investitionen vom Land. Doch zunächst soll die Klinik einen Bauplan vorlegen.
Zwei Tage lang treffen sich in Leipzig Menschen, die Medien machen, gestalten und organisieren. Sie diskutieren über Demokratie, Digitalisierung und Journalismus. Wir sammeln die wichtigsten Erkenntnisse.
"Demokratie, Digitalisierung und Journalismus" stehen im Mittelpunkt der diesjährigen Medientage Mitteldeutschland am 21. und 22. Mai in Leipzig.
Kein EU-Topf ist so groß wie der Agrarfonds. Für viele Bauern sind die EU-Subventionen ein wichtiger Beitrag zur Deckung der zum Teil hohen Fixkosten. In einigen Fällen macht das EU-Geld ein Drittel des Umsatzes aus.
Wann wurde das Europäische Parlament erstmals gewählt? Wie oft stimmen die Abgeordneten ab? Und wie heißt der aktuelle Präsident des Europaparlaments? Testen Sie Ihr Wissen zur Europawahl!
Vom 23. bis 26. Mai wird das Europäische Parlament neu gewählt. Unser Wahlspezial mit aktuellen Nachrichten, Fakten, Hintergründen und einer interessanten und aufschlussreichen Reise quer durch Osteuropa.
Ob man auf den Hund kommt oder nicht, ist möglicherweise eine Frage der Gene. Zu diesem Ergebnis sind Forscher gekommen, die Daten zur Hundehaltuung und Zwillingspaaren miteinander abgeglichen haben.
Bäume sind echte Teamplayer: Sie stehen zwar jeder für sich, aber unterirdisch bilden sie Wurzel-Netzwerke aus. Die folgen überraschenderweise mathematischen Regeln, die auch für soziale Netzwerke im Internet gelten.
Der Schöpfer der Comicfiguren Fix und Fax, Jürgen Kieser, lebt nicht mehr. Das teilte der Mosaik Steinchen für Steinchen Verlag mit. Demnach ist der Comiczeichner bereits am Montag im Alter von 97 Jahren gestorben.
In den Neunzigern sorgten die Backstreet Boys für Teenager-Hysterie. Jetzt touren die Mädchenschwärme wieder durch Deutschland – und auch die Spice Girls ziehen nach. Grund genug, das Prinzip Casting zu reflektieren.
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