Tag der PressefreiheitLokaljournalisten zensieren sich aus Angst selbst
Am 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Auch wenn die Lage in Deutschland im Vergleich zu den meisten Ländern positiv ist, werden auch hierzulande Medienschaffende Opfer von Angriffen, die fatale Folgen für die Pressefreiheit haben können.
Am 3. Mai 1991 forderten Journalistinnen und Journalisten in der Deklaration von Windhoek freie, unabhängige und pluralistische Medien sowohl auf dem afrikanischen Kontinent als auch weltweit. In Erinnerung daran wurde der 3. Mai später von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag der Pressefreiheit erklärt. Jedes Jahr wird an diesem Tag an die Bedeutung von freier Berichterstattung erinnert.
Deutschland auf Platz 10 der Rangliste der Pressefreiheit
Auch wenn Deutschland in der von Reporter ohne Grenzen veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 10 von 180 steht, ist die Situation für Journalisten alles andere als optimal. Zwar seien im Vergleich zum Vorjahr die Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten deutlich zurückgegangen, mit 41 ist die Zahl aber immer noch dreimal so hoch wie im Jahr 2019. 2015 kam es zu einer ähnlich hohen Anzahl an Angriffen. Damals waren es 39.
Zugenommen hätten hingegen pressefeindliche Tendenzen: "Besonders im Internet werden Journalistinnen und Journalisten immer wieder diffamiert, manche bekommen gar Morddrohungen. Seit dem Beginn von Israels Krieg gegen die Hamas beobachtet RSF zudem vermehrt Übergriffe auf Medienschaffende auf Pro-Palästina-Demonstrationen. Zudem verzeichnet die Organisation ein neues Phänomen der Pressefeindlichkeit: Landwirtinnen und Landwirte blockierten in mindestens fünf Fällen mit Traktoren die Auslieferung von Zeitungen in mehreren Bundesländern", lautet es in der Pressemitteilung.
Angeführt wird die Rangliste von Norwegen, Dänemark und Schweden. Schlusslichter sind Afghanistan, Syrien und Eritrea.
Eine Studie des "European Center for Press and Media Freedom (ECPMF)" spricht sogar von 69 Fällen von physischen Angriffen auf Journalisten im Jahr 2023. Besonders gefährdet seien Medienschaffende rund um Demonstrationen. Berlin habe Sachsen als Spitzenreiter mit den meisten Angriffen abgelöst. In der Hauptstadt ereigneten sich die meisten Übergriffe (21 von 25) dabei im Umfeld von sogenannten Pro-Palästina-Demonstrationen.
Permanentes Bedrohungsgefühl führt zu Selbstzensur
Journalisten, die in Dörfern und Kleinstädten arbeiten, laufen eher Gefahr, dass sich ihr Berufsleben auch auf ihr Privatleben auswirkt. Das liege auch daran, dass die Journalisten selbst, ihre Wohnorte oder Autos häufig bekannt sind und so wiederum Angriffe begünstigt würden, so die ECPMF-Studie. Das könne dazu führen, dass bei manchen Medienschaffenden ein "permanentes Bedrohungsgefühl" entsteht.
Dies könne so weit gehen, dass manche Lokaljournalistinnen und -journalisten in Teilen Sachsens Angst hätten, über rechtsextreme und verschwörungsideologische Akteure zu berichten. Diese Angst "führt zu Selbstzensur und damit zu blinden Flecken in der Berichterstattung, die höchst problematisch sind", schreiben die Autoren der Studie.