Rechtliche Hinweise

Bitte beachten Sie die wichtigen rechtlichen Hinweise zu den Inhalten und zur Verfügbarkeit dieser Webseiten, zum Urheberrecht und zu externen Links.

Inhalte dieser Website

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte.

Verfügbarkeit der Website

Wir bemühen uns, dieses Angebot möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Wir behalten uns das Recht vor, das Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen. Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen können wir keine Gewähr übernehmen.

Urheberrecht

Alle Inhalte und Strukturen dieser Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internet bedeutet noch keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Rundfunkdatenschutzbeauftragten.

Wir erlauben und begrüßen ausdrücklich das Zitieren unserer Dokumente sowie das Setzen von Links auf unsere Website, solange kenntlich gemacht wird, dass es sich um Inhalte der Website des Rundfunkdatenschutzbeauftragten handelt und diese Inhalte nicht in Verbindung mit Inhalten Dritter gebracht werden, die seinen Interessen widersprechen.

Links auf Inhalte Dritter

Der Rundfunkdatenschutzbeauftragte ist gem. § 7 Abs.1 Telemediengesetz für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, verantwortlich. Von ihnen sind Querverweise ("Links") auf Inhalte, die andere Anbieter bereithalten, zu unterscheiden. Durch den Link hält der Rundfunkdatenschutzbeauftragte insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit.

Ein Link ist stets eine "lebende" (dynamische) Verweisung auf den jeweils auf der betreffenden Seite angebotenen Inhalt. Wir haben bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt zwar daraufhin überprüft, ob er eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslösen könnte. Wir überprüfen aber die Inhalte, auf die wir in ihrem Angebot verweisen, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn wir feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, auf das wir verlinkt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben.