Thüringen | Nachrichten und aktuelle Informationen

Der Thüringer Landesrechnungshof fordert einen Ausgabenstopp von Regierung und Parlament. Sonst drohe ab kommendem Jahr ein Haushaltsloch von jährlich einer Milliarde Euro, schreiben die Finanzkontrolleure in ihrem Jahresbericht. Ausgaben und Einnahmen müssten ins Lot gebracht werden. Erstmals seit 2011 - ausgenommen der Corona-Jahre - habe Thüringen im vergangenen Jahr mit einem Defizit von 327 Millionen Euro geschlossen. Es konnte nur mit Hilfe der Finanzrücklage des Landes ausgeglichen werden.  Der Landesrechnungshof forderte, künftig Etats aufzustellen, ohne in die Rücklage greifen zu müssen.

Die Innenstadt von Eisenach soll besser vor Hochwasser geschützt werden. Mit einem symbolischen Spatenstich wurden am Montag die Arbeiten gestartet. Die ersten beiden Abschnitte sind so gut wie fertig. Westlich von Eisenach, entlang des Ortsteils Stedtfeld und des Industriegebiets Am Gries hat die Hörsel jetzt mehr Platz. Zudem wurden neue Deiche errichtet. In weiteren Schritten werden unter anderem zwischen Langensalzaer und Kasseler Straße vor allem Schutzwände gebaut. Das Projekt kostet rund 120 Millionen Euro. Es ist damit das größte Vorhaben dieser Art in Thüringen.

Auf der B249 bei Mühlhausen ist ein Autofahrer tödlich verunglückt. Eine Autofahrerin wurde bei dem Unfall schwer verletzt. Wie die Polizei mitteilte, fuhr der 68-Jährige am Montagmittag Richtung Schlotheim, als er kurz nach dem Ortsausgang Mühlhausen in einer Kurve aus noch ungeklärter Ursache in den Gegenverkehr geriet. Dort stieß er frontal mit dem Auto einer Frau zusammen. Der Mann erlag noch am Unfallort seinen schweren Verletzungen, die Frau wurde ins Krankenhaus gebracht. Der Sachschaden liegt laut Polizei bei 25.000 Euro.

Thüringer Demokratieprojekte warnen vor einer Kürzung der Bundesmittel. Das Land bewege sich auf eine Krise der Demokatie zu, hieß es etwa von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus bei der Vorstellung des Berichts "Thüringer Zustände 2023". Die Thüringer Opferberatung ezra fürchtet eine weitere Eskalation rechter Gewalt und Terror. Die Zahl solcher Übergriffe sei im Zuge der vergangenen Wahlkämpfe noch einmal deutlich gestiegen. Laut Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena darf Antidiskriminierungsarbeit nicht dem Ehrenamt überlassen werden.

Kuweit hat mehr als 100 Blitzer bei Jenoptik bestellt. Die Geräte sollen den Straßenverkehr des Emirats sicherer machen. Sie lösen aus, wenn bei Rot oder zu schnell gefahren wird. Eine Besonderheit ist laut Jenoptik, dass die Geräte über ein natürliches Luftkühlsystem verfügen. Das Gehäuse sei extra für heiße Klimazonen entwickelt worden. Der Auftragswert liege im mittleren einstelligen Millionen-Euro-Bereich, hieß es vom Unternehmen.