Anja Maier und Malte Pieper 46 min
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In Thüringen hat die CDU mit AfD-Stimmen ein Gesetz durchgebracht, die Empörung ist groß. Genauso wie über Friedrich Merz, der sich über Zahnarztbesuche von Asylbewerbern aufregt.

MDR AKTUELL Fr 29.09.2023 15:57Uhr 45:34 min

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Thüringen, immer wieder Thüringen. Die CDU hat ein Gesetz mit den Stimmen der AfD durchgebracht, daran kommen auch unsere Kollegen im „Wahlkreis Ost“ nicht vorbei. Ebenso wenig wie an Friedrich Merz, zuständig für den Aufreger der Woche. Er findet, dass abgelehnte Asylbewerber zu oft zum Zahnarzt gehen und Termine blockieren. Anja Meier attestiert Merz eine "fehlende Impulskontrolle" und Rechthaberei. Auffällig sei, dass ihn in der CDU kaum jemand unterstütze.

In dieser Podcast-Folge ist Martin Debes zu Gast, Chefkorrespondent der Thüringer Allgemeinen. Mit Malte Pieper und Anja Meier diskutiert er über die verfahrene Situation in Thüringen, wo die CDU ein Gesetz zur Senkung der Grunderwerbssteuer im Landtag durchgesetzt hat. Die Mehrheit kam nur zustande, weil die AfD zustimmte. Martin Debes weist darauf hin, dass die sogenannte Brandmauer schon seit langem bröckelt und nennt Beispiele dafür. Für Anja Meier steht fest: Die Thüringer CDU führt ein Eigenleben, die Drähte zur Bundes-CDU sind seit langem gekappt. Und Rot-Rot-Grün hat noch immer nicht verstanden, dass sie keine eigene Mehrheit hat.

Die Hauptstadtkorrespondentin des Focus plädiert dafür, sich mit der AfD sachlich auseinanderzusetzen, nicht einfach nur draufzuhauen. Martin Debes ist überzeugt, dass die alten Mechanismen nicht mehr funktionieren. Die AfD sei ein Faktor im politischen Geschehen und werde nicht einfach wieder verschwinden.

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