Russland-Ukraine-Konflikt Nato verstärkt militärische Präsenz in Osteuropa
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24. Januar 2022, 20:31 Uhr
Die Nato verstärkt angesichts der Spannungen zwischen Russland und der Ukraine die Militärpräsenz in Osteuropa: Kampfflugzeuge und Militärschiffe werden gen Osten verlegt. Was die Ziele von Russland angeht, sind sich die Nato-Staaten derweil nicht sicher. Und auch die Konsequenzen auf die Spannung fallen sehr unterschiedlich aus.
- Mehrere Nato-Staaten verstärken ihre Militärpräsenz in Osteuropa. Deutschland verzichtet bislang allerdings auf Rückholaktionen für deutsche Staatsbürger.
- Die USA dagegen erlauben ihren Botschaftsmitarbeitern, die Ukraine zu verlassen.
- Über die Ziele Russlands wird in der Nato und der EU spekuliert, verschiedene Szenarien sind denkbar.
Angesichts der anhaltenden Spannungen mit Russland verstärken mehrere Nato-Mitgliedstaaten ihre Militärpräsenz in Osteuropa: Das Bündnis erklärte am Montag, es wolle zusätzliche Kampfflugzeuge und Marineschiffe in die Ostsee und in osteuropäische Länder wie Litauen oder Bulgarien schicken.
Hintergrund ist die Gefahr eines russischen Einmarschs in der Ukraine. Der Erklärung zufolge wollen Nato-Staaten wie Dänemark, Spanien und die Niederlande ihre Militärpräsenz in Osteuropa aufstocken, die USA und Frankreich erwägen dies demzufolge ebenfalls.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte die Ankündigung der Mitgliedstaaten. "Die Nato wird weiterhin alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz und zur Verteidigung aller Bündnispartner ergreifen", betonte der Norweger.
Keine Rückholaktion für deutsche Staatsbürger
Derweil arbeitet in Deutschland das Auswärtige Amt an Krisenplänen für Botschaftsmitarbeiter und andere deutsche Staatsangehörige in der Ukraine. Für umfangreiche Rückholaktionen gebe es allerdings derzeit noch keinen Anlass, teilte das Auswärtige Amt mit.
"Wir haben das in den letzten Wochen immer wieder evaluiert, auch mit unseren europäischen Partnern evaluiert, wie wir schnellstmöglich agieren könnten", sagte Außenministerin Annalena Baerbock am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel. "Aber ich möchte hier ganz deutlich sagen: Das ist der Konjunktiv."
Baerbock warnt vor Panikmache
Nach Angaben von Baerbock sollte es auch an diesem Montag wieder eine Sitzung zur Krisenvorsorge mit Blick auf deutsche Staatsangehörige geben. Solche Sitzungen gebe es regelmäßig, sagte sie. Baerbock warnte dabei auch vor den möglichen Folgen von Panikmache. Man sei in einer Situation, wo das Auswärtige Amt und Unternehmen weiter vor Ort arbeiteten, wo man vor allen Dingen die Unterstützung der Ukraine - auch die wirtschaftliche Unterstützung - in den Mittelpunkt stelle. Deswegen dürften die Vorbereitungen nicht zu einer Verunsicherung mit Blick auf Investitionen in die Ukraine genutzt werden.
Die USA hatten zuvor mitgeteilt, ihre Botschaftspräsenz in Kiew angesichts der angespannten Lage im Ukraine-Konflikt zu verringern. Die freiwillige Ausreise nicht unmittelbar benötigter Beschäftigter wegen der anhaltenden Bedrohung durch russische Militäraktionen sei genehmigt worden, teilte das US-Außenministerium mit. Familienangehörige von Diplomatinnen und Diplomaten wurden aufgefordert, die Ukraine zu verlassen.
Russland: Kriegsgefahr oder Säbelrasseln?
Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte. Für möglich wird allerdings auch gehalten, dass nur Ängste geschürt werden sollen, um die Nato-Staaten zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen.
Erklärtes Ziel Russlands ist es etwa, dass die Nato auf eine weitere Osterweiterung verzichtet und ihre Streitkräfte aus östlichen Bündnisstaaten abzieht. Die Nato, aber auch die EU lehnen diese Forderungen als inakzeptabel ab.
Quellen: dpa/Afp/MDR
MDR AKTUELL RADIO
Norbert 56 NRW am 26.01.2022
@ ES / Och Gott und wer soll das bitte schön machen ? Das gehört in ein Astrid Lindgren Buch was Sie hier schreiben. Man muss sich ernsthaft mit dem Thema beschäftigen und versuchen diese Auseinandersetzung friedlich zu lösen, was wahrscheinlich nicht passieren wird. Im Gegensatz zum Kosovokrieg steht da aber eine Militärmacht die sich effektiv wehren kann, falls jemand darüber nachdenkt die Russen in Falle einer Annektion anzugreifen. Wer sollte das verhindern ? Die vielfach degenerierten und zu Grunde gesparten und bürokratisierten Armeen der EU ? Oder wieder mal die USA als eigentliche Brandstifter ? Da wird es in den USA für Biden aber verdammt eng. Auch wenn es einigen nicht schmeckt, Putin wird sich davon nicht ins Bockshorn jagen lassen. Alles andere ist Wunschdenken einer Gesellschaft die nur noch die rosarote Brille an hat...
Nelke am 25.01.2022
Bemerkenswert, wie eine Äußerung im kleinen Kreis so lanciert wird. Fühlten sich die politisch Verantwortlichen unter einem derartigen Druck, daß sie dem Generalinspekteur der Marine den Rücktritt "nahelegten" ? Jedenfalls dürfen demnach die Fachleute nicht auf den geringsten Rückhalt von Regierungsseite hoffen...In den letzten Jahrzehnten gingen selbst harte Äußerungen ("Assad muß weg" u. Ä. erstaunlich leicht über die Lippen von Politikern, Abgeordneten und Medienvertretern. Man hat sich schlicht daran gewöhnt, heult aber getroffen auf, wenn umgekehrt mal ein Bruchteil dessen zurückkommt. Weshalb haben Grüne, SPD, CDU-CSU, NATO und EU im Jahr 1999 Serbien mit Luftangriffen überzogen und bedroht ? Um das Kosovo von Serbien abzuspalten. Demnach müßten diese Kräfte doch jetzt eigentlich ein Ultimatum an Kiew stellen, eine Abspaltung der anteilmäßig kleinen Ostukraine mit überwiegend russischer Bevölkerung hinzunehmen (?).
Eulenspiegel am 25.01.2022
Die globalen Probleme vor denen wir stehen sind weiß Gott groß genug. Und die können wir nur gemeinsam Lösen. Übrigens alle anderen Militärs sind ja auch nicht viel besser. Darum mein Vorschlag. Man sperrt die gesamten Spitzengenerale dieser Welt in einem großen Käfig zusammen. Und jeder bekommt eine Dachlatte in die Hand.
Ich denke wenn es um ihr eigenes Leben geht dann werden sie sehr schnell moderater.