Ukraine-News EU räumt Scheitern von Munitionsplan für Ukraine ein
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31. Januar 2024, 22:02 Uhr
Diese Ukraine-News vom Mittwoch, 31. Januar 2024 sind beendet.
Ukraine-News vom Mittwoch, 31. Januar 2024
- EU räumt Scheitern von Munitionsplan für Ukraine ein
- Ukraine und Russland tauschen rund 400 Kriegsgefangene aus
- Machtkampf zwischen Selenskyj und Oberbefehlshaber
- Weitere Nachrichten und Podcast zum Ukraine-Krieg
22:02 Uhr | Putin will Banken in eroberte ukrainische Gebiete schicken
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Banken seines Landes aufgefordert, nicht zu zögern und sich in den annektierten Gebieten der Ukraine zu betätigen. "Das, was sie früher gefürchtet haben, die Sanktionen, das ist längst passiert. Warum sich fürchten?", sagte Putin am Mittwoch in Moskau bei einer Sitzung über die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Region. "Man muss aktiver in diese Gebiete gehen und dort arbeiten", sagte er der Agentur Tass zufolge. Russische Banken waren wegen westlicher Sanktionen schon bei der Krim vorsichtig, sich dort zu engagieren. Auch in den anderen Regionen sind sie kaum vertreten.
21:46 Uhr | Selenskyj: Dieser Winter bleibt für die Ukraine schwierig
Die Ukraine hat nach Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj in diesem Winter wegen der dauernden russischen Bombardierungen noch einen schwierigen Weg vor sich. Dabei sei die Lage schon besser als ein Jahr zuvor, sagte Selenskyj am Mittwochabend in seiner abendlichen Videoansprache. "Die Energiesituation hat sich im Vergleich zum letzten Winter grundlegend geändert. Das System ist erhalten geblieben", sagte er in Kiew. "Wir haben in diesem Winter noch einen langen Weg vor uns, und es wird russische Terroranschläge geben, und die Russen werden versuchen, unsere Verteidigungsanlagen zu durchbrechen", sagte Selenskyj. Er dankte den Flugabwehrtruppen, aber auch den Rettungsdiensten und den zivilen Ingenieuren, die das Energiesystem instand halten. "Das ist eine große, große Aufgabe für viele Menschen."
20:20 Uhr | Ukrainische Journalisten: Korruptionsrecherchen im Krieg
Trotz Kriegsrecht ist die Berichterstattung der unabhängigen ukrainischen Medien kritisch geblieben und hat im vergangenen Jahr verschiedene Korruptionsfälle aufgedeckt. Seitdem sind deutliche Verbesserungen in Sachen Transparenz zu beobachten. Das unterstreicht auch der bekannte Investigativjournalist Jurij Nikolow vom Projekt "Naschi Hroschi" ("Unser Geld"), der im Januar 2023 ein korruptes Netzwerk im Verteidigungsministerium aufdeckte. Trotzdem leben Journalisten wie Nikolow weiterhin gefährlich. Und dass Telegram inzwischen zum wichtigsten Informationskanal für die Ukrainer und Ukrainerinnen geworden ist, erweist sich auch als zweischneidiges Schwert. Mehr erfahren Sie im Artikel unserer Osteuropa-Redaktion.
19:41 Uhr | Pistorius ist die Taurus-Debatte "leid"
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat den Streit über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kritisiert. Er sei die anhaltende Debatte "leid", sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend bei den Haushaltsberatungen im Bundestag. Obwohl Deutschland der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine sei, werde ausschließlich über ein spezielles Waffensystem diskutiert - "als wenn es darauf ankäme, ob wir alles liefern, was geht, oder ob wir uns auch selber noch ein Stück Freiheit und Verantwortung dafür nehmen, diese Entscheidung zu treffen".
18:50 Uhr | Krim: Raketenangriff auf russischen Luftwaffenstützpunkt
Die Ukraine hat nach russischen Militärangaben am Mittwoch die annektierte Halbinsel Krim und die Stadt Sewastopol mit Raketen angegriffen. Dabei habe die Ukraine 30 Marschflugkörper eingesetzt, teilte das russische Verteidigungsministerium in Moskau mit. Von ihnen seien 17 bereits über dem Schwarzen Meer abgefangen worden, drei weitere über der Krim. Die Angaben waren nicht unabhängig überprüfbar.
Trümmer der abgefangenen Geschosse seien auf ein Militärgelände bei dem Dorf Ljubimowka nördlich von Sewastopol gefallen, hieß es in der Mitteilung. Dort liegt der große russische Luftwaffenstützpunkt Belbek, dessen Name aber nicht genannt wurde. "Es ist kein Flugzeuggerät beschädigt worden", erklärte das Verteidigungsministerium.
Nach inoffiziellen Berichten von der Krim hatte der Angriff größere Ausmaße. Sowohl im Süden wie im Norden von Sewastopol sei Rauch zu sehen, berichtete der Telegramkanal "Krymski Weter" Im Norden der Stadt steige eine dicke Wolke in der Nähe des Militärflugplatzes Belbek auf. Aus der Gegend des russischen Militärflugplatzes Saki bei Jewpatorija wurden ebenfalls Explosionen gemeldet. Die Ukraine hatte selbst einen Angriff auf einen russischen Luftwaffenstützpunkt auf der Krim gemeldet. Der Kommandeur der ukrainischen Luftwaffe, Mykola Oleschtschuk, veröffentlichte auf Telegram ein Video, das den Angriff zeigen soll.
17:00 Uhr | Putin meldet Einnahme von Positionen in Frontstadt Awdijiwka
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Einnahme von Positionen am Rand der erbittert umkämpften Frontstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine bekannt gegeben. Russische Soldaten hätten dort 19 Häuser erobert und unter Kontrolle, erklärte er am Mittwoch in Moskau. In der vergangenen Woche hatte der Bürgermeister der Industriestadt gemeldet, dass russische Truppen erstmals in die Stadt eingedrungen seien. Sie seien dann aber wieder zurückgedrängt worden.
Moskau versucht seit Oktober, die Stadt in der Region Donezk einzukreisen, die vor Beginn der russischen Offensive rund 32.000 Einwohner zählte. Die Region Donezk ist eine von insgesamt vier Regionen, die der Kreml 2022 für annektiert erklärt hatte.
16:22 Uhr | UN-Gericht weist Klage von Ukraine gegen Russland weitgehend ab
Der Internationale Gerichtshof hat eine Klage der Ukraine von 2017 gegen Russland wegen finanzieller Unterstützung der prorussischen Rebellen in der Ostukraine zum größten Teil abgewiesen. Russland hat dem Internationalen Gerichtshof zufolge zwar in einem Fall teilweise gegen den Anti-Terrorismus-Vertrag der Vereinten Nationen verstoßen, eine Kompensation dafür, wie sie die Ukraine eingefordert hatte, wird aber nicht angeordnet.
15:54 Uhr | Putin: Flugzeug durch US-Patriot-Rakete abgeschossen
Das vergangene Woche in der Nähe der ukrainischen Grenze abgestürzte russische Militärflugzeug wurde nach Angaben von Präsident Wladimir Putin von amerikanischen Patriot-Raketen getroffen, die die Ukraine von den USA erhalten habe. Der Abschuss der Maschine vom Typ Iljuschin IL-76 sei ein Verbrechen, erklärt Putin. Er verstehe nicht, warum die Ukraine dies getan habe. Putin fordert eine Untersuchung internationaler Experten.
15:33 Uhr | EU räumt Scheitern von Munitionsplan für Ukraine ein
Die EU hat ein Scheitern ihrer ehrgeizigen Pläne für die Belieferung der Ukraine mit Artilleriegeschossen eingeräumt. Von der in Aussicht gestellten Menge von einer Million Schuss werde man bis März voraussichtlich nur etwas mehr als die Hälfte geliefert haben, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch am Rande eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Neues Ziel ist es nun, die Marke von einer Million zumindest noch in diesem Jahr zu erreichen. Nach Angaben von Borrell haben Mitgliedstaaten zugesagt, von März bis dahin rund 630.000 weitere Geschosse zu liefern. Dann werde man bei mehr als einer Million sein.
Außerdem haben die EU-Staaten der Ukraine Borrell zufolge für das laufende Jahr bisher insgesamt 21 Milliarden Euro an bilateraler Waffenhilfe zugesagt. Zudem will die EU nach seinen Angaben 20.000 ukrainische Soldaten zusätzlich ausbilden, die Gesamtzahl steigt damit auf 60.000.
14:53 Uhr | Ukraine und Russland tauschen rund 400 Kriegsgefangene aus
Die Ukraine und Russland haben trotz des kürzlich abgeschossenen russischen Transportflugzeugs erneut Kriegsgefangene ausgetauscht. "Auf die Heimaterde sind 207 unserer Leute zurückgekehrt!", schrieb der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez am Mittwoch bei Telegram. Seit dem russischen Einmarsch seien damit bereits über 3000 Ukrainer im Rahmen von 50 Austauschen freigekommen.
Dem ukrainischen Koordinationsstab für Kriegsgefangenenbelange zufolge sind 95 Soldaten, 56 Nationalgardisten, 26 Grenzsoldaten, 29 Kämpfer der Gebietsverteidigung und ein Polizist nun wieder frei. Diese seien unter anderem bei der Verteidigung von Mariupol, Cherson und der Schlangeninsel in Gefangenschaft geraten. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte den Austausch. Den Informationen aus Moskau zufolge wurden jedoch 195 russische gegen 195 ukrainische Soldaten ausgetauscht. Die Differenz in der Zahl wurde nicht erklärt.
13:40 Uhr | Konferenz in Riga zur Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland
Bei einer internationalen Konferenz in Riga wollen Vertreter verschiedener Staaten und Organisationen über das Schicksal ukrainischer Kinder diskutieren, die während des Krieges illegal nach Russland gebracht worden sind. Bei dem zweitägigen Treffen soll es darum gehen, wie Russland für die Umsiedlung von Kindern aus besetzten Gebieten in der Ukraine zur Rechenschaft gezogen werden kann. Auch sollen Möglichkeiten zur Erleichterung der Rückkehr der Kinder erörtert werden. Zur Konferenz wird auch die ukrainische First Lady Olena Selenska erwartet.
13:39 Uhr | EU-Kommission will Zölle auf ukrainische Importe weiter aussetzen
Ukrainische Produkte sollen nach Vorschlag der EU-Kommission auch bis Juni 2025 zollfrei in die EU exportiert werden. Auf eine entsprechende Verlängerung der Handelserleichterungen einigte sich die Kommission am Mittwoch. Die Maßnahmen waren 2022 eingeführt worden, um die ukrainische Wirtschaft im Krieg zu stärken.
13:37 Uhr | Olaf Scholz fordert EU-Länder zu mehr Hilfen für Ukraine auf
Bundeskanzler Olaf Scholz fordert von anderen europäischen Staaten mehr Hilfen für die Ukraine. "Es kann nicht alleine an Deutschland hängen", sagt Scholz in der Generaldebatte im Deutschen Bundestag und betont, Deutschland werde in diesem Jahr mehr als die Hälfte der Unterstützung aus der Europäischen Union für die Ukraine stemmen.
13:35 Uhr | Bundeswehr soll 10.000 ukrainische Soldaten ausbilden
Deutschland will in diesem Jahr weitere 10.000 Soldaten aus der Ukraine ausbilden. Die EU will mit der Mission dazu beitragen, dass sich die ukrainischen Truppen künftig noch besser als bislang gegen die Angreifer aus Russland verteidigen können. Zudem geht es auch darum, die Durchhaltefähigkeit des Landes in dem Konflikt zu erhöhen.
13:31 Uhr | Kreml-Kritiker Nadeschdin meldet sich als Kandidat zur Präsidentschaftswahl an
Der Kreml-Kritiker Boris Nadeschdin hat die nötige Zahl von Unterschriften eingereicht, um bei der russischen Präsidentschaftswahl im März gegen Amtsinhaber Wladimir Putin antreten zu können. Dies sei das Ergebnis des Einsatzes Tausender Menschen, die viele Tage unermüdlich dafür gearbeitet hätten, schrieb er auf dem Kurznachrichtendienst Telegram. Der Ex-Abgeordnete, der die russische Offensive in der Ukraine ablehnt und die autoritären Züge von Putin offen anprangert, ist der einzige verbliebene Kandidat der Opposition. Die Wahlbehörde muss nun über seine Zulassung zur Wahl entscheiden.
13:28 Uhr | Russisches Parlament will Kriegsgegner enteignen lassen
Das russische Parlament hat ein viel diskutiertes Gesetz zur Beschlagnahmung des Eigentums von Kriegsgegnern und Staatsfeinden abgesegnet. Die Neuerung sei einstimmig in der dritten Lesung verabschiedet worden, hieß es am Mittwoch auf der offiziellen Webseite der Staatsduma. "Die absolute Mehrheit tritt für die Notwendigkeit einer Bestrafung der Verräter ein, die aus dem Ausland Schmutz über unser Land und unsere an der militärischen Spezialoperation beteiligten Soldaten und Offiziere ausschüttet oder das nazistische Regime in Kiew unterstützt und finanziert", sagte Duma-Chef Wjatscheslaw Wolodin.
11:06 Uhr | Ölfabrik in St. Petersburg bei Drohnenangriff getroffen
Bei einem Drohnenangriff wurde Medienberichten zufolge eine Ölfabrik in der nordwestrussischen Millionenstadt St. Petersburg getroffen. "Nach der Explosion sind drei leere Zisternen in Brand geraten, die schnell gelöscht werden konnten", berichtete das regionale Internetportal Fontanka am Mittwoch. Zudem seien weitere Gebäude und Fahrzeuge beschädigt worden.
St. Petersburg liegt mehr als 1.000 Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernt. Das russische Militär hat den Angriff bislang nicht kommentiert, berichtete allerdings zeitgleich über eine abgewehrte Drohnenattacke auf die benachbarte nordwestrussische Region Pskow.
11:03 Uhr | EU-Länder beraten über Scholz-Forderung nach mehr Ukraine-Hilfen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die europäischen Partner zu deutlich mehr Militärhilfen für die Ukraine gedrängt. Die EU müsse ihre "Anstrengungen verdoppeln", heißt es in einem Brief von Scholz und vier weiteren EU-Regierungschefs, der am Mittwoch bekannt wurde, kurz vor dem Sondergipfel zur Ukraine. Bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel gab es dafür Lob. Neben Scholz haben die Regierungschefinnen und -chefs von Dänemark, Tschechien, Estland und den Niederlanden den Brief unterzeichnet.
09:04 Uhr | Verletzte in der Ukraine nach russischen Drohnen- und Raketenangriffen
Bei nächtlichen russischen Angriffen mit Drohnen und Raketen sind nach offiziellen Angaben mindestens vier Menschen in der Ukraine verletzt worden. Durch Drohnenbeschuss im Landkreis Snihuriwka sei ein Feuer in einem Lagerraum und in einem Geschäft ausgebrochen sowie ein Mann schwer verletzt worden, teilte der Militärgouverneur der südukrainischen Region Mykolajiw, Vitalij Kim, am Mittwoch auf seinem Telegram-Kanal mit. In der nordostukrainischen Region Charkiw sind laut Militärgouverneur Oleh Synjehubow drei Personen leicht verletzt worden.
Insgesamt habe Russland in der Nacht das Land mit 20 Drohnen und drei ballistischen Raketen beschossen, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. 14 Drohnen seien über den Regionen Charkiw, Dnipropetrowsk, Kirowohrad, Mykolajiw und Saporischschja abgeschossen worden.
06:57 Uhr | Medien: Machtkampf zwischen Selenskyj und seinem Oberbefehlshaber
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll übereinstimmenden Medienberichten zufolge versucht haben, Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj zu entlassen. Auf Druck der USA und Großbritanniens sowie hochrangiger Militärs habe Selenskyj diese Entscheidung rückgängig machen müssen, berichtete die "Times" am Dienstagabend. Der "Guardian" meldete unter Berufung auf Oppositionsabgeordnete, der Präsident habe Saluschnyj am Montag zum Rücktritt aufgefordert, was dieser jedoch abgelehnt habe.
Als er sich laut "Times" geweigert hat, hat Selenskyj gesagt, dass er ein Dekret zu seiner Entlassung unterzeichnen wird. Nachdem potenzielle Nachfolger das Angebot, das Amt des Oberbefehlshabers zu übernehmen, abgelehnt hätten, sei Selenskyj gezwungen gewesen, einen Rückzieher zu machen und zunächst an Saluschnyj festzuhalten, hieß es in dem Bericht weiter. Seit Wochen gelten die Beziehungen zwischen Selenskyj und Saluschnyj angesichts der gescheiterten Gegenoffensive gegen die russischen Angreifer als angespannt.
00:05 Uhr | Ukraine meldet Cyberangriff auf russisches Verteidigungsministerium
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben einen Cyberangriff auf das russische Verteidigungsministerium ausgeführt. Ein Server für die interne Kommunikation sei lahmgelegt worden, meldete der ukrainische Militär-Geheimdienst GUR. Durch den Hackerangriff sei der Informationsaustausch zwischen den Abteilungen des Ministeriums in Moskau unterbrochen worden. Die Angaben ließen nicht unabhängig überprüfen. Die russische Regierung reagierte zunächst nicht auf den Bericht.
00:00 Uhr | Ukraine-News am Mittwoch, 31. Januar 2024
Guten Morgen! In unseren Ukraine-News halten wir Sie weiterhin über die Entwicklungen im Krieg in der Ukraine auf dem aktuellen Stand. Alle wichtigen Nachrichten dazu erscheinen hier im Laufe des Tages.
Berichterstattung zum Ukraine-Krieg
Die Berichterstattung aus der Ukraine ist schwierig, da wegen der Kämpfe nur wenige unabhängige Medienvertreter vor Ort sind. Informationen kommen vor allem von der ukrainischen Regierung und dem Verteidigungsministerium aus Russland, die allerdings kaum überprüft werden können.
Quellen: u.a. AFP, dpa, Reuters, MDR
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | Das Nachrichtenradio | 31. Januar 2024 | 06:00 Uhr
