Regionalkonferenz in Gera Kritik an geplanter Gebietsreform

27. Oktober 2015, 23:03 Uhr

Bei der ersten von insgesamt fünf Regionalkonferenzen in Gera wurde am Montag deutlich: Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) sieht sich heftigem Widerstand gegen die von Rot-Rot-Grün geplante Gebietsreform in Thüringen gegenüber. So fehlten dem Landrat Hans-Helmut Münchberg (parteilos) beispielsweise Beweise für die Notwendigkeit einer solchen Neuerung.

Gegen die geplante Gebietsreform in Thüringen hat sich Widerstand in Landkreisen und Kommunen gebildet. Das wurde bei der ersten von insgesamt fünf Regionalkonferenzen in Gera deutlich.

Der Landrat des Kreises Weimarer Land, Hans-Helmut Münchberg, warf der Landesregierung vor, bisher keine Beweise vorgelegt zu haben, warum eine Gebietsreform überhaupt nötig sei. Es solle zwar mit ganzer Kraft vorwärts gehen, aber man wisse nicht wohin, wetterte Münchberg in Richtung Poppenhäger.

Poppenhäger verteidigt Reform

Poppenhäger verteidigte indes die von Rot-Rot-Grün geplante Gebietsreform. Thüringen werde in den nächsten Jahrzehnten weiter Einwohner verlieren. Laut Poppenhäger müssen sich Landkreise und Kommunen zu größeren Einheiten zusammenschließen, um leistungsfähig zu bleiben und den Einwohnern eine bürgernahe Verwaltung bieten können.
Doch neben Münchberg stellte auch die Präsidentin des Landkreistages, Martina Schweinsburg (CDU), eine Gebietsreform in Frage. Die Thüringer Landkreise seien gemessen an ihren Ausgaben pro Einwohner mit die besten im Bundesgebiet. In Sachsen sei dagegen eine Gebietsreform gemacht worden, und dort hätten die Kreise ihre Ausgaben letztlich erhöht.

Nachteile durch Statusverlust

Auch der Suhler Oberbürgermeister, Jens Triebel (parteilos), zeigte sich kritisch: Nach seinen Angaben bringt es Gera, Eisenach, Weimar und Suhl Nachteile, wenn sie ihren Status als kreisfreie Städte verlieren. Denn dann müssten sie als kreisangehörige Kommunen viele Millionen Euro Kreisumlage zahlen.

Parallel zur Regionalkonferenz in Gera trafen sich am Montag in Ronneburg 20 Mitglieder der Linkspartei aus Ostthüringen und diskutierten ebenfalls über die geplante Gebietsreform. Der Tenor des dortigen Treffens: Entscheidend sei, wie leistungsfähig die einzelnen Kommunen nach der Reform sind.