Irritationen um neuen Staatssekretär Weiter Zank um Zanker

Die Nominierung von Harald Zanker als Staatssekretär für die Gebietsreform sorgt für neue Irritationen in der rot-rot-grünen Koalition. Die grüne Umweltministerin Anja Siegesmund sprach beim Kurznachrichtendienst Twitter von einem nicht abgestimmten Vorgehen der SPD. Darüber werde man in der Koalition reden müssen.

SPD-Landes-Chef Andreas Bausewein hatte Zanker, der derzeit Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises ist, am Donnerstagnachmittag nominiert. Umweltministerin Siegesmund hatte von der Personalie nach eigenen Angaben durch eine Twittermeldung von MDR THÜRINGEN erfahren.

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Dirk Adams zeigte sich am Freitag enttäuscht über das Vorgehen der SPD. "Die Kommunikation der SPD mit den Koalitionspartnern ist unglücklich gelaufen", sagte er. Die Landes- und Fraktionschefin der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, wollte sich am Freitag nicht zur Personalie Zanker äußern, da man sich in einem laufenden Prozess befinde.

Am Donnerstag bestätigte die Thüringer SPD einen Bericht von MDR THÜRINGEN, wonach der Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises, Harald Zanker, als Staatssekretär ins Innenministerium wechseln und dort die Gebietsreform verantworten soll. Die Koalitionsparteien hatten sich auf Drängen der Linken auf diesen Posten geeinigt. Am Freitag wollte die SPD die Personalie ihren beiden Koalitionspartnern offiziell bekanntgeben.

Nein, war er nicht. Darüber wird zu reden sein.

Anja Siegesmund‏ @AnjaSiegesmund

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Über dieses Thema berichtet MDR THÜRINGEN auch im Programm: MDR THÜRINGEN | Das Radio | Nachrichten | 18.08.2017 | 08:00 Uhr
MDR THÜRINGEN JOURNAL | 18.08.2017 | 19:00 Uhr

Quelle: MDR THÜRINGEN

Zuletzt aktualisiert: 18. August 2017, 20:38 Uhr

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13 Kommentare

18.08.2017 20:44 Thüringer Original 13

Schon sehr unprofessionel, wenn die grüne Ministerin gleich zum Smartphone greift und bei Twitter zwitschert, dass sie davon nichts wusste. Öffentliche Ratschläge sind halt meistens Schläge. Dafür wird sie sicherlich einen Rüffel vom MP bekommen.

Herr Bausewein sagt, dass es wenige SPD Kommunalpolitiker gibt, mit mehr Erfahrungen als Harald Zanker. Dazu möchte ich folgendes sagen: Erfahrungen sind nicht viel wert, denn man kann auch eine Sache auch jahrelang schlecht machen.

Und zum MDR Beitrag: Der zukünftige Staatssekretär hätte es in der Hand, wie die Thüringer Kommunen in Zukunft ausgestattet werden, daran ist wenig wahres. Denn das neue Modell des Thüringer Finanzausgleichs (ThürFAG) hat der Finanzminister Voß aufstellen lassen. Frau Taubert wird auch wenig begeistert sein, mehr Geld für die Kommunen auszugeben, wenn man sich doch jetzt auf Bildung und Polizei konzentrieren will, was bei der Bevölkerung mehr Pluspunkte bringt.

18.08.2017 18:08 Steuerzahler 12

Wenn die Folgekostenvertrag für den Freistaat nicht so hoch wären, könnte man über diese neuerliche Darbietung köstlich lachen.
Leider ist es zum Weinen, dass ein Landrat, der unter Zwangsverwaltung steht jetzt die Strukuren für das zukünftige Handeln der anderen gestalten soll. Wie lange soll R2G dieses Land noch ruinieren?
@DIE GRÜNEN: Immernoch im Glauben, dass diese Koalition auf Augenhöhe abläuft? Tja, blöd wenn man merkt, dass man verar...t wird.

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