Landesparteitag in Bernburg Sozialdemokraten gehen mit Thomas Rieke in den Europawahlkampf
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04. November 2023, 08:08 Uhr
Sachsen-Anhalts Sozialdemokraten wollen von Thomas Rieke im Europäischen Parlament vertreten werden. Auf ihrem Landesparteitag in Bernburg haben sie entschieden, den 54-jährigen Magdeburger in den Wahlkampf im kommenden Jahr zu schicken. Doch über Riekes konkreten Listenplatz entscheidet die SPD erst auf einem Bundesparteitag im Januar.
- Die SPD hat in Bernburg ihren Kandidaten für die Europawahl gewählt. Thomas Rieke konnte sich gegen Lukas Kiehne durchsetzen.
- Für Rieke ist es bereits der zweite Anlauf. Zur Europawahl 2019 hatte er es nicht auf die SPD-Liste geschafft.
- Die Parteiführung spricht mit den anderen SPD-Landesverbänden, um Rieke in eine aussichtsreiche Position zu bringen.
Auf ihrem außerordentlichen Landesparteitag in Bernburg haben die anwesenden SPD-Mitglieder den Magdeburger Thomas Rieke zu ihrem Kandidaten für die Europawahl 2024 gewählt. Der 54-Jährige erhielt am frühen Freitagabend 54 der 89 Stimmen. Auf seinen Kontrahenten, den 27-jährigen Lukas Kiehne, entfielen 34 Stimmen. Ein Sozialdemokrat enthielt sich. Kiehne wurde in einer weiteren Wahl zum Ersatzkandidaten gewählt.
Der siegreiche Rieke kann sich seines Listenplatzes zur anstehenden Europawahl nun sicher sein. Über seine genaue Platzierung entscheiden die Sozialdemokraten jedoch erst auf ihrem Bundesparteitag am 28. Januar in Berlin. Aktuell sitzt kein SPD-Politiker aus Sachsen-Anhalt im EU-Parlament.
Im zweiten Anlauf nach Europa
Thomas Rieke wollte schon einmal für Sachsen-Anhalts Sozialdemokraten ins Europäische Parlament. 2018 stellte er sich den Genossinnen und Genossen als Kandidat vor. Sie entschieden damals jedoch anders und schickten stattdessen Arne Lietz ins Rennen, der sich um eine weitere Legislatur bewarb. Doch dessen Listenplatz 24 reichte nicht für einen erneuten Einzug.
Während sich Lietz zurückzog, nimmt Rieke einen zweiten Anlauf. Die erste Hürde hat der 54-Jährige mit der parteiinternen Wahl am Freitagabend bereits genommen. Auf dem Parteitag in Bernburg kündigte er an: "Ich möchte in Brüssel meinen Beitrag für einen gelungenen Strukturwandel leisten und dafür sorgen, dass die Menschen in Sachsen-Anhalt daran partizipieren." Brüssel kennt er bereits aus seiner Zeit in der Landesvertretung von Sachsen-Anhalt. Aktuell arbeitet der Diplom-Volkswirt wieder in der Heimat, im Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt, geleitet von seinem Parteikollegen, Minister Armin Willingmann.
Die Co-Landesvorsitzende Juliane Kleemann lobte Rieke im Interview mit MDR SACHSEN-ANHALT als "erfahrenen Europapolitiker" und nannte dessen Wahl eine "gute Entscheidung". Doch wie realistisch seine Chancen auf einen Einzug ins Europäische Parlament tatsächlich werden, entscheidet sich erst am 28. Januar. Dann kommt die Bundespartei in Berlin zusammen, um über die gesamte Liste zu entscheiden. Einen Platz darauf hat Rieke nun sicher. Welcher konkrete Platz es wird, steht noch aus.
Kleemann: Brauchen EU-Abgeordneten
Damit Rieke nicht das gleiche Schicksal ereilt wie Lietz 2019, sprechen die SPD-Vorsitzenden Kleemann und Andreas Schmidt bereits mit den anderen Landesverbänden. Allen sei klar, dass es eine gute Verteilung der Regionen in Brüssel brauche, so Kleemann. "Es ist schon ein bisschen schwierig, dass wir keinen eigenen EU-Abgeordneten haben." Damit habe man auch keinen Abgeordneten, der mit Sachsen-Anhalt als Bundesland verbunden sei.
Wir müssen bei der Europawahl am 9. Juni entsprechend punkten.
Doch damit Sachsen-Anhalts SPD wieder einen heimischen Vertreter auf europäischer Ebene hat, ist noch etwas anderes entscheidend. "Wir müssen bei der Wahl am 9. Juni auch entsprechend punkten, damit wie so viele Kandidierende wie möglich von der Liste reinkriegen. Das Klassenziel heißt, mindestens 26 Plätze", so Kleemann
MDR (Engin Haupt)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT | 03. November 2023 | 21:00 Uhr
Nudel81 vor 27 Wochen
Ein Artikel über Toten Partei in Sachsen-Anhalt. Einstelligen Wahlergebnisse und keine Kandidaten bei Kommunalwahlen. Aber in Europa groß verdienen, ähh ich meinte den Volk dienen.
Es gibt bessere Alternativen!
Ralf G vor 27 Wochen
Ist nun mal schwierig, mit schlechter Politik gewählt zu werden.
Auf dem Wahlplakat steht " Für Dich". Wer fühlt sich da angesprochen? Diejenigen, die den Staat am Laufen halten, offenbar nicht.
Shantuma vor 27 Wochen
Das liegt auch daran, dass das EU-Parlament quasi machtlos ist.
Es spielt keine entscheidene Rolle in der Politik der EU, diese wird bestimmt von der EU-Kommission, welche nicht von der Bevölkerung der EU gewählt wird.
Nicht einmal die Vorsitzende, die Frau von der Leyen, werden direkt gewählt.
Zwar werben die Parteien mit deren Favoriten, aber dies ist nicht bindend.
Somit ist das EU-Parlamant in etwa so bedeutend wie der Bundestag zu Zeiten von Kaiser Wilhelm II.