Baupolitik Zahl der Sozialwohnungen in Thüringen sinkt weiter

01. August 2023, 06:00 Uhr

Für Menschen mit kleinem Einkommen fehlen in Deutschland Sozialwohnungen. Auch in Thüringen ist ihre Zahl rückläufig - aus mehreren Gründen.

von MDR THÜRINGEN

Die Zahl der Sozialwohnungen ist in Thüringen in den vergangenen Jahren gesunken. Sie verringerte sich seit 2018 von rund 14.400 Wohnungen auf etwa 12.700 im vergangenen Jahr.

Thüringen liegt damit im negativen Bundestrend, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsfraktion der Linken hervorgeht. Allein zwischen 2021 und 2022 verringerte sich die Zahl der Wohnungen für Menschen mit kleinen Einkommen in Thüringen um fast 750.

Laut Thüringer Infrastrukturministerium wurden im Jahr 2022 im Freistaat 224 neue Sozialwohnungen errichtet. 2021 seien es allerdings noch mehr als doppelt so viele Wohnungen gewesen.

Vor allem die Situation der Baubranche habe den Sozialwohnungsbau eingebremst, heißt es aus dem Ministerium, bezogen auf die Inflation und den Personalmangel in den Bauunternehmen.

Mehr Wohnungen fallen aus Mietpreisbremse

Dem Infrastrukturministerium zufolge hat Thüringen zwischen 2017 und 2022 insgesamt 240 Millionen Euro in den sozialen Wohnungsbau investiert. Mit Hilfe der Förderung seien mehr als 1.600 Wohnungen neu gebaut und 535 Wohnungen modernisiert worden.

Allerdings fallen nach Angaben des Wohnungswirtschaftsverbandes in Thüringen pro Jahr bis zu 1.000 Wohnungen aus der Mietpreis- und Belegungsbindung. Folglich gibt es in Thüringen immer weniger Sozialwohnungen für Menschen mit geringem Einkommen.

Sozialwohnungen und Mietpreisbindung Bei Sozialwohnungen sind die Mieten staatlich reguliert. Wohnen dürfen dort nur Menschen, bei denen die Behörden einen besonderen Bedarf sehen. Nach einer bestimmten Zeit können die Wohnungen allerdings normal am Markt vermietet werden. Die Dauer dieser Bindung ist in den Bundesländern unterschiedlich geregelt.

Das Land allein ist laut Infrastrukturministerium nicht in der Lage, das Problem zu lösen. Der Bund sei in der Pflicht, mehr Geld für den Sozialwohnungsbau bereitzustellen.

Bau von Sozialwohnungen: CDU kritisiert Landesregierung

Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion warf der rot-rot-grünen Landesregierung Fehler im Sozialwohnungsbau vor. Der wohnungspolitische Sprecher der Union, Marcus Malsch, sagte MDR THÜRINGEN, die Landesregierung rede zwar viel vom sozialen Wohnungsbau, lasse ihn aber zugleich finanziell ausbluten.

Im vergangenen Jahr habe Rot-Rot-Grün im Haushalt keine eigenen Landesmittel bereitgestellt. 2023 seien es gerade mal fünf Millionen Euro. Laut Malsch werden für den sozialen Wohnungsbau in Thüringen aber pro Jahr rund 150 Millionen Euro benötigt. Diesen Betrag nennt auch der Wohnungswirtschaftsverband.

Aus dem Thüringer Infrastrukturministerium hieß es, in diesem Jahr stünden mit Bundesmitteln insgesamt etwa 70 Millionen Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.

Bundesweit weniger Sozialwohnungen

Laut Bundesbauministerium gibt es auch im deutschlandweiten Trend immer weniger Sozialwohnungen. Ihre Zahl sank im vergangenen Jahr bundesweit auf 1,1 Millionen, das sind etwa 14.000 weniger als ein Jahr zuvor.

Bundesweit neu gebaut wurden im vergangenen Jahr den Angaben zufolge 22.545 solcher Wohnungen. Angekündigt hatte die Bundesregierung, jährlich für 100.000 neue Sozialwohnungen zu sorgen.

MDR (mm)/dpa