Nach Parade am WochenendePolizei Halle weist CSD-Vorwürfe zurück

14. September 2022, 12:39 Uhr

Die Polizei weist Vorwürfe von CSD-Veranstaltern in Halle zurück. Diese hatten nach dem Christopher-Street-Day am Wochenende die Polizeiarbeit bei der Demo kritisiert: Die Musik des CSD habe zugunsten eines Rechtsextremen leiser gedreht werden müssen, der Demozug sei angehalten worden, um eine Begegnung mit Rechtsextremen zu vermeiden. Außerdem seien Anzeigen von Beleidigungen nicht aufgenommen worden.

von MDR SACHSEN-ANHALT

Die Polizei in Halle hat nach dem Christopher-Street-Day (CSD) am Samstag Vorwürfe des Veranstalters zurückgewiesen. Polizeisprecher Michael Ripke teilte MDR SACHSEN-ANHALT am Mittwoch mit, dass das Versammlungsrecht ein hohes Gut ist. Es gelte einerseits die Versammlungsfreiheit, es müsse aber auch die öffentliche Sicherheit gewahrt werden.

Zuvor hatte die Aids-Hilfe, der Veranstalter des CSD in Halle, den Beamten vorgeworfen, sie hätten die Lautstärke des CSD zu Gunsten der Kundgebung eines Rechtsextremisten reduzieren lassen.

Polizei ermittelt wegen Beleidigungen

Ripke wies außerdem den Vorwurf zurück, Beleidigungen gegen Teilnehmende des CSD seien bei der Kundgebung von der Polizei nicht aufgenommen worden. Es gebe sechs Ermittlungsverfahren wegen Beleidigungen auf beiden Seiten, sagte der Polizeisprecher. Art und Inhalt der Beleidigungen seien Gegenstand der Ermittlungen.

Christopher Street DayNach CSD in Halle: Vorwürfe gegen die Polizei

Zu den Vorwürfen, Polizeibeamte hätten den Demonstrationszug eine halbe Stunde lang aufgehalten, teilte die Polizei mit, das sei nicht der Fall. Es habe eine Kooperation gegeben, die Zwischenkundgebungen auszudehnen, um einen störungsfreien Ablauf zu ermöglichen. Das habe der Versammlungsleiter des CSD auch so umgesetzt.

CSD: Umzug wurde angehalten

In einer Mitteilung der Aids-Hilfe als Veranstalter hatte es Anfang der Woche geheißen, der Umzug sei angehalten worden, um ein Zusammentreffen von Rechten und CSD-Teilnehmenden auf dem Marktplatz zu verhindern. Das war laut Veranstalter jedoch misslungen.