Thüringen | Nachrichten und aktuelle Informationen

Im Landtag wird heute ein CDU-Gesetzentwurf zur Migrationspolitik diskutiert. Die CDU will unter anderem Aufnahme- und Rückführzentren für Migranten schaffen, nach dem Vorbild der sogenannten Ankerzentren in Bayern. Demnach sollen Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive nicht mehr auf die Kommunen verteilt werden, sondern bis zu zwei Jahren in solchen landeseigenen Zentren bleiben. Woher die Union die Stimmen für ihr Gesetzesvorhaben bekommen will, ist unklar. Die Regierungsfraktionen von LINKE, SPD und Grünen haben bereits scharfe Ablehnung signalisiert.

Die Deutsche Bahn hat ihre Pläne für die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Weimar und Gößnitz im Altenburger Land konkretisiert. Demnach werden Züge zwischen Jena und Gera nach dem Umbau komplett zweigleisig fahren. Wie das Unternehmen bei einem Bürgerdialog am Abend in Gera mitteilte, soll außerdem ein Eisenbahntunnel bei Ronneburg zurückgebaut werden. Während der zu erwartenden jahrelangen Bauarbeiten zwischen 2026 und 30 müssen Reisende verstärkt Bus statt Bahn fahren

Die englische Fußball-Nationalmannschaft wird während der Europameisterschaft im kommenden Jahr in Blankenhain im Weimarer Land wohnen. Wie das Wirtschaftsministerium mitteilte, nutzen die Engländer das Golfresort Blankenhain als Basiscamp. Als Medienzentrum ist Schloss Blankenhain vorgesehen. Um bei Spielern und Journalisten für die Region zu werben, will das Land eine Million Euro bereitstellen. Vom Kreis Weimarer Land kommen 150.000 Euro.

Thüringen bekommt vom Bund kein zusätzliches Geld für die Beseitigung von Umweltschäden durch DDR-Staatsbetriebe. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Hintergrund ist ein Vertrag zwischen dem Bund und den ostdeutschen Ländern von 1992, der 1999 mit Thüringen präzisiert wurde. Thüringen hatte dadurch umgerechnet gut 220 Millionen Euro vom Bund für die Sanierung von DDR-Umweltschäden bekommen, zum Beispiel im Kalibergbau. Das Land sah das als nicht ausreichend an und hatte deshalb zusammen mit Sachsen geklagt. Das Gericht teilte nun mit, dass die Länder die Verpflichtung des Bundes für weiteres Geld nicht ausreichend begründen konnten. Das Thüringer Umweltministerium teilte mit, dass es nun auf eine zweite, noch offene Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig setze. Die ökologischen Folgekosten des DDR-Bergbaus und der sonstigen ehemaligen DDR-Staatsbetriebe könnten aus Sicht des Ministeriums nicht nur Sache des Landes allein sein, heißt es in der Mitteilung.

Im Prozess um mutmaßlichen Abrechnungsbetrug haben die Angeklagten zum Auftakt geschwiegen. Ein Arzt und seine Praxismanagerin sollen laut Anklage 273.000 Euro Honorar ohne erbrachte Leistung abgerechnet haben. Die Verteidigung nannte die Schadenssumme überzogen. Ursprünglich war ein Schaden von knapp einer halben Million angeklagt. Einige Vorwürfe liegen aber schon mehr als zehn Jahre zurück und sind verjährt. Ein Urteil wird erst im kommenden Jahr erwartet.

Die Olympia Generalprobe der deutschen Tischtennis-Asse findet in Erfurt statt. Bei den erstmals ausgetragenen Finals werden im nächsten Sommer rund 500 Teilnehmer in der Erfurter Messehalle erwartet. Bei dem Turnier sollen Tischtennisprofis ebenso antreten wie Nachwuchs- und Hobbysportler. Erwartet werden 5.000 Zuschauer. Die Karten können bereits gekauft werden. Erfurt soll das Turnier auch in den kommenden Jahren austragen.