Thüringen | Nachrichten und aktuelle Informationen

Die Intensivstationen der Thüringer Kinderkliniken sind zurzeit zu zwei Dritteln belegt. Gesundheitsministerin Heike Werner sagte nach einer Kabinettssitzung, die Situation auf den Stationen sei angespannt, aber nicht kritisch. Bisher hätten alle Kinder aufgenommen werden können, kein Kind sei abgewiesen worden. Laut Werner sind von 61 Betten auf den Intensivstationen zurzeit 42 belegt. Behandelt werden müssen vor allem Patienten mit schweren Atemwegserkrankungen. Sollte sich die Situation verschärfen, können sich die Krankenhäuser laut Werner bei der Aufnahme neuer Patienten untereinander abstimmen. Notfalls könne auch das sogenannte Kleeblattprinzip angewandt werden. Dieses Konzept sieht vor, dass Patienten auch in benachbarte Bundesländer verlegt werden können.

Im Streit um den Landesetat für nächstes Jahr wollen Thüringens Regierungsfraktionen die Gespräche ankurbeln. In einem Brief laden Linke, SPD und Grüne die CDU für morgen Nachmittag zu einem Sondertreffen ein. Ziel sei, die Änderungsanträge von CDU und Rot-Rot-Grün zu bewerten und das weitere Verfahren für den Haushalt zu beraten. In dem Schreiben kritisiert Rot-Rot-Grün, dass es bisher nicht gelungen sei, sich über die Änderungsanträge für den Etat abzustimmen. Der Haushaltsausschuss des Landtags werde sich deshalb in dieser Woche voraussichtlich nicht auf einen ausgeglichenen Etat einigen. Das Parlament könne den Haushalt dann auch nicht verabschieden. Die CDU-Fraktion hatte in der vergangenen Woche angekündigt, für den Haushalt über 200 Änderungsanträge einzureichen. Nach Ansicht der Union muss der Haushaltsentwurf von Rot-Rot-Grün nachgebessert werden. Mit den Änderungsanträgen sollen im Etat rund 300 Millionen Euro umgeschichtet werden.

Ein bundesweit einheitliches Vorgehen bei Corona-Vorgaben ist weiter nicht in Sicht. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern konnten sich nicht auf einen gemeinsamen Fahrplan weder für die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr noch für die Isolationspflicht für Corona-Infizierte einigen. Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner sagte nach der Konferenz, sie wolle vorerst an der Maskenpflicht im Nahverkehr festhalten, ebenso wie an der fünftägigen Isolationspflicht. Dagegen haben Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein die Isolationspflicht abgeschafft. In Thüringen gilt die derzeitige Corona-Verordnung noch bis zum 23. Dezember.

Viele Sirenen in Thüringen können auch bei Stromausfall warnen. Sie wurden in den vergangenen zwei Jahren mit Akkus ausgerüstet, wie das Innenministerium auf eine Anfrage der FDP mitteilte. So solle sichergestellt werden, dass im Falle eines Strom-Ausfalls noch mindestens vier Warn- und Entwarnzyklen durchlaufen werden können. Insgesamt gibt es demnach in Thüringen knapp 2.400 Sirenen. Mindestens 600 müssten laut Ministerium über einen Akku verfügen oder würden noch umgerüstet. Übermorgen soll es einen bundesweiten Warntag geben - mit Testwarnungen unter anderem über Sirenen, Fernsehen und Radio.

Unbekannte haben in Rudolstadt etwa 20 Weihnachtsbäume von einem Verkaufsstand gestohlen. Nach Angaben der Polizei schlugen die Diebe bereits am Wochenende zu. Demnach hatten sie einen Bauzaun nieder gedrückt um auf das Areal zu kommen. Offenbar nutzten die bislang Unbekannten ein größeres Fahrzeug mit Ladefläche oder Anhänger, um die Nordmann-Tannen abzutransportieren. Die Polizei sucht Zeugen - der Verkäufer bleibt auf den Kosten sitzen.

Traditionell zum Nikolaustag öffnet in Erfurt wieder das "Restaurant des Herzens". Ab 13 Uhr bietet die Evangelische Stadtmission Bedürftigen für einen Euro ein warmes Essen, eine Nascherei zum Kaffee und soziale Wärme. Die Aktion wird nahezu komplett aus Spenden finanziert. Erneut werden die Essen allerdings nicht serviert, sondern den Gästen verpackt mitgegeben, diesmal nicht wegen Corona, sondern wegen Umbauarbeiten. Die Aktion "Restaurant des Herzens" gibt es seit 1992. Im vergangenen Jahr wurden über mehrere Wochen hinweg rund 6.000 Essen ausgegeben.

Knapp jeder zweite Thüringer sieht Menschen mit Behinderung nicht ausreichend in der Gesellschaft integriert. Das geht aus dem Inklusionsmonitor hervor, den der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Joachim Leibiger, vorgelegt hat. Demnach sind 45 Prozent der Befragten der Ansicht, dass in Thüringen zu wenig für die Inklusion getan wird. Leibiger forderte vor allem mehr Investitionen in Barrierefreiheit. Laut Umfrage kann außerdem ein Viertel der Befragten mit dem Begriff Inklusion wenig anfangen, darunter ist der Anteil der unter 30-Jährigen besonders groß. Für den Inklusionsmonitor wurden rund 1.000 Menschen in Thüringen befragt.

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof wird sich in den nächsten Monaten mit einem Volksbegehren gegen verpflichtende Impfungen befassen. Wie das Verfassungsgericht mitteilte, hat die Landesregierung das Verfahren beantragt. Sie hält das von der AfD initiierte Volksbegehren für unzulässig. Nach Gerichtsangaben will die AfD erreichen, dass die Landesverfassung einen Passus erhält, wonach niemand direkt oder indirekt zu Impfungen gezwungen werden darf. Laut Verfassungsgericht hält die Landesregierung das Volksbegehren für unzulässig, weil nicht das Land, sondern der Bund für solche Fragen zuständig sei. Das Gericht kündigte für das nächste Jahr eine Entscheidung an.