Einwohner stimmen ab Bürgerbudget in Merseburg: Lernen, dass Mittel begrenzt sind

17. November 2022, 12:48 Uhr

Wie direkte Demokratie auf kommunaler Ebene funktioniert, konnten Bürgerinnen und Bürger in Merseburg am Mittwoch erfahren. Beim sogenannten Bürgerbudget haben sie über Projekte abgestimmt, die nun finanziert werden. Der Stadtrat hatte extra dafür ein Budget zur Verfügung gestellt.

von MDR SACHSEN-ANHALT

• 70.000 Euro hat der Stadtrat in Merseburg für ein Bürgerbudget bereitgestellt.
• 1.222 Bürgerinnen und Bürger haben am Mittwoch darüber abgestimmt, wofür die Mittel verwendet werden sollen.
• Zehn Projekte können nun finanziert werden.

In Merseburg haben Bürgerinnen und Bürger am Mittwoch erstmals über das sogenannte Bürgerbudget abgestimmt. 70.000 Euro hatte der Stadtrat für verschiedene Projekte zur Verfügung gestellt.

Interessen der Stadt berücksichtigen

1.222 Menschen hatten sich an der Abstimmung beteiligt. Der Andrang hat Merseburgs Bürgermeister Sebastian Müller-Bahr begeistert. "Die Abstimmung hat gezeigt, dass die Bürger an solch einer Abstimmung interessiert sind und teilhaben wollen", sagte Müller Bahr im Gespräch mit MDR SACHSEN-ANHALT. Zudem würden sie dabei lernen, dass das Budget begrenzt ist.

Aber auch, dass sich die Stadt mit den Meinungen der Einwohnerinnen und Einwohner arrangieren muss, sei eine Lehre aus dem Prozess. Zusätzlich würden die Bürgerinnen und Bürger merken: "Ich kann selber etwas entscheiden und das wird dann auch sofort umgesetzt", betonte der Bürgermeister.

Zehn Projekte werden umgesetzt

Nach der Abstimmung können nun zehn der 42 Projekte umgesetzt werden. Die meisten Stimmen erhielt der Vorschlag, eine Tischtennisplatte an der Grundschule "Joliot Curie" aufzustellen.

Aber auch kulturelle Ideen fanden Anklang. So wird vom Merseburger Bürgerbudget nun auch ein Fest in der Zollinger Siedlung zum 100-jährigen Jubiläum finanziert.

Aufgrund des großen Erfolgs soll das Projekt im kommenden Jahr wiederholt werden.

Bürgerbudget in Jena und Schwedt

Auch in Schwedt (Uckermark) hat es Mitte Oktober eine Abstimmung zu einem Bürgerbudget gegeben. 75.000 Euro standen dort zur Verfügung, berichtete der RBB. Rund 3.500 Bürgerinnen und Bürger hatten sich demnach an der Abstimmung beteiligt. In Jena standen nach Angaben der Projektleitung 100.000 Euro für Projekte bereit. Rund 1.400 Bürgerinnen und Bürger nahmen an der Abstimmung teil.

MDR (Moritz Arand)