An den bundesweiten Protesten gegen die aktuelle Agrarpolitik wollen sich auch Thüringer Landwirte weiter beteiligen. (Archivbild) Bildrechte: MDR/Michael Hesse

Agrarpolitik Bauern-Proteste in Thüringen: So wollen die Landwirte jetzt vorgehen

23. Januar 2024, 10:04 Uhr

Seit Wochen protestieren Landwirte bundesweit gegen die geplanten Subventionskürzungen beim Agrardiesel. In Thüringen sollen die Proteste weitergehen - inklusive Blockaden.

von MDR THÜRINGEN

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Thüringer Landwirte wollen in den nächsten Tagen erneut gegen die von der Ampel-Regierung beschlossenen Kürzungen bei der steuerlichen Begünstigung von Agrardiesel protestieren. "Wir werden uns auf dezentrale Aktionen fokussieren, so dass wir in der Fläche sichtbar sind", sagte der Präsident des Thüringer Bauernverbandes, Klaus Wagner.

Eine weitere große, zentrale Kundgebung wie zuletzt am 8. Januar in Erfurt sei gegenwärtig nicht geplant.

Klaus Wagner ist Präsident des Thüringer Bauernverbands. Bildrechte: MDR/Florian Girwert

Blockaden von Autobahn-Auffahrten denkbar

Blockaden von Auslieferungszentren von Unternehmen soll es dabei nach Angaben Wagners nicht geben, "weil uns das in der Sache nicht hilfreich erscheint". Blockaden beispielsweise von Autobahn-Auffahrten seien aber denkbar - "je nachdem, wie sich die Kreisbauernverbände aufstellen", sagte Wagner.

Derartige Blockaden würden von den Landwirten allerdings immer als Versammlungen angemeldet. Spontane oder gar rechtswidrige Aktionen werde es laut Verbandschef Wagner nicht geben.

Bauern protestieren seit mehreren Wochen

Bundesweit protestieren Bauern seit Dezember insbesondere gegen die Pläne der SPD-FDP-Grüne-Koalition, die Subvention des Agrardiesels in Deutschland bis 2026 schrittweise zu beenden. Den Auftakt zu diesen Protesten hatten große Kundgebungen in den verschiedenen Hauptstädten der deutschen Bundesländer gemacht, zu denen Zehntausende Landwirte mit ihren Traktoren gekommen waren.

Zudem gibt es seit Tagen in den verschiedensten Regionen Deutschlands und Thüringens Protest-Versammlungen, bei denen Landwirte, aber beispielsweise auch Spediteure Verkehrsknotenpunkte besetzen.

Ampel-Koalition hält an Plänen fest

Die Ampel-Koalition hält trotz der Proteste an ihren Plänen fest, die Subvention des Agrardiesels zu beenden. Noch weitergehende Kürzungsvorschläge im Agrarbereich hat die Koalition dagegen inzwischen zurückgenommen.

Wie lange die Proteste der Bauern noch andauern werden, ließ Wagner offen. Zunächst sei geplant, die Versammlungen bis zum Freitag oder Samstag "zu ziehen", sagt er. Ob es auch im Anschluss weitere Aktionen gebe, sei abhängig davon, ob die Ampel-Koalition die Forderung der Bauern bis dahin erfülle oder nicht.

MDR (mm)/dpa