Thüringer Landtagssitzung in der Arena in Erfurt. (Archivbild) Bildrechte: picture alliance/dpa | Michael Reichel

Bezüge steigen rückwirkend Landtagsabgeordnete in Thüringen bekommen mehr Geld

18. Mai 2021, 19:04 Uhr

Anders als im Bundestag steigen die Diäten im Thüringer Landtag trotz Corona weiter: Grundbezüge sowie steuerfreie Zusatzpauschalen erhöhen sich auch in diesem Jahr wegen eines gesetzlich festgelegten Automatismus.

von MDR THÜRINGEN

Die 90 Abgeordneten des Thüringer Landtags erhalten rückwirkend zum 1. Januar mehr Geld. Nach Angaben der Landtagsverwaltung werden sowohl die Diät als auch die steuerfreien Zusatzpauschalen rückwirkend zum 1. Januar angehoben. Grund seien die allgemeine Lohn- und die Preisentwicklung im Freistaat.

Der Bundestag hatte die Abgeordnetenversorgung dagegen gekürzt, weil die Nominallöhne in Deutschland wegen der Coronapandemie 2020 gesunken waren. Anders als der Thüringer Landtag hatte der Bundestag schon im vergangenen Jahr freiwillig eine Nullrunde beschlossen.

Grundbezüge steigen auf über 6.000 Euro

Die Diät für jeden der 90 Thüringer Abgeordneten steigt nach Landtagsangaben um knapp 60 auf rund 6.050 Euro im Monat. Die steuerfreien Zusatzpauschalen erhöhen sich ebenfalls - je nach Wohnort und Funktion des Abgeordneten auf einen monatlichen Betrag von bis zu 2.800 Euro. Damit werden unter anderem die Fahrten zum Landtag finanziell abgegolten. Allein für den Unterhalt ihrer Walhkreisbüros erhalten die Abgeordneten dadurch 12,13 Euro mehr - insgesamt 1.359,43 Euro brutto pro Monat. Die Erhöhung wird im Juni ausgezahlt.

Diäten-Automatismus in Thüringen gesetzlich festgelegt

In Thüringen gibt es einen gesetzlich festgeschriebenen Diäten-Automatismus in der Landesverfassung, der seit Jahren umstritten ist. Die Grundbezüge der Abgeordneten richten sich nach der allgemeinen Einkommensentwicklung im Freistaat, die vom Statistischen Landesamt ermittelt wird und danach 2020 bei einem Plus von 1,0 Prozent lag.

Die Zusatzpauschalen, die als Aufwandsentschädigung an die Parlamentarier gezahlt werden, erhöhen sich ebenfalls rückwirkend zum Jahresbeginn. Die Aufwandsentschädigung orientiert sich an der allgemeinen Preisentwicklung in Thüringen. Die Verbraucherpreise stiegen laut Statistischem Landesamt im vergangenen Jahr um 0,9 Prozent.

Bisher keine Mehrheit für ein neues Verfahren

In der Vergangenheit gab es immer Vorstöße einzelner Fraktionen, den Diäten-Automatismus abzuschaffen, bei dem die Abgeordneten nicht selbst über ihre Bezüge entscheiden. Bisher fand sich dafür im Landtag jedoch keine Mehrheit.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa,jni