Landtag Thüringer SPD und Grüne unterschreiben Antrag auf Neuwahlen

16. Juni 2021, 13:10 Uhr

Am 19. Juli soll in Thüringen über die Auflösung des Landtags abgestimmt werden. Für Neuwahlen ist eine Zweidrittelmehrheit von Nöten. Die Abgeordneten von SPD und Grünen haben nun den Antrag unterschrieben.

von MDR THÜRINGEN

Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben den Antrag auf Auflösung des Landtages unterschrieben. In einer SPD-Fraktionssitzung am Mittwoch haben alle acht Abgeordneten der SPD ihre Unterschriften gesetzt, wie Fraktionschef Matthias Hey mitteilte. Von Beginn an habe die SPD auf Neuwahlen in Thüringen bestanden, so Hey.

Wie die Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich sagte, haben alle fünf Abgeordneten von Bündnis90/Die Grünen den Antrag auf Neuwahlen unterschrieben. Nun sei die CDU am Zug, die nötigen Stimmen zu liefern.

Zweidrittelmehrheit nötig

Um den Thüringer Landtag aufzulösen, muss ein entsprechender Auflösungsantrag gestellt werden. Damit dieser erfolgreich ist, müssen mindestens ein Drittel der Abgeordneten, also 30 Mitglieder des Landtags, diesen unterschreiben.

Am 19. Juli soll der Thüringer Landtag über seine Auflösung und eine daraus resultierende Neuwahl abstimmen. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit nötig. Allerdings hatten vier CDU-Abgeordnete ihr Nein zu dem Schritt angekündigt. Um die Zweidrittelmehrheit zu erreichen, dürfen aber maximal drei Abgeordnete von Linke, CDU, SPD und Grünen gegen die Auflösung stimmen.

Die CDU verweist darauf, dass die Abgeordnete Ute Bergner aus der FDP-Fraktion bereits angekündigt hat, für die Auflösung zu stimmen und dadurch doch eine Mehrheit gesichert sei.

Quelle: MDR THÜRINGEN/jn