Nach Landtagswahl ThüringenGrüne-Mitglieder kritisieren Wahlkampf ihrer Partei

17. November 2019, 11:35 Uhr

Drei Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben sich mehrere Mitglieder der Grünen kritisch mit dem Wahlkampf der Partei und ihrem Ergebnis auseinandergesetzt. Der Wahlkampf sei "zu radikal und zu unkonkret" gewesen, schrieben die Landtagsabgeordneten Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling sowie weitere Parteimitglieder in einer gemeinsamen Analyse. Danach hätten eine schlechte Wahlkampforganisation, eine fehlende Social-Media-Strategie, zu wenig landespolitisch relevante Themen und unauffällige Wahlplakate für das schlechte Abschneiden der Grünen gesorgt, kritisieren die Autoren in dem am Freitag veröffentlichten Papier. Auch seien nicht ausreichend Wähler mobilisiert und Warnzeichen missachtet worden

Bei der Landtagswahl am 27. Oktober hatten die Grünen mit 5,2 Prozent der Stimmen nur knapp den Einzug in den Landtag geschafft. Der Analyse zufolge haben die Grünen viele Wähler an Die Linke verloren, insbesondere in Jena und Weimar. Dort habe man die links-grün-affinen Wähler nicht überzeugen können, ihre Zweitstimme den Grünen zu geben, heißt es.

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Die Autoren berufen sich in ihrer Analyse auf Zahlen von Infratest dimap, der Forschungsgruppe Wahlen, Kurzanalysen einiger Parteistiftungen sowie Erfahrungsberichte vieler Wahlkämpfer. Zudem seien die Grünen mit ihrer Klimapolitik von den Thüringern als zu radikal wahrgenommen worden. Ein weiterer Fehler in der Wahlkampfstrategie sei es gewesen, ein wichtiges Thema wie die Bildungspolitik nicht stärker in den Fokus zu rücken. Deshalb habe die Partei viele Wähler offensichtlich thematisch nicht erreicht. Vielen sei offenbar nicht klar gewesen, wofür die Grünen eigentlich konkret stehen. Es sei nicht klar geworden, worin genau der Unterschied zu den Linken besteht bei Themen wie Soziales, Bildung oder ärztliche Versorgung auf dem Land.

Verzicht auf Zweitstimmenkampagne war ein Fehler

Verhaltene Reaktionen bei Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen auf der Wahlparty der Grünen am 27. Oktober. Die Partei hat knapp die Fünf-Prozent-Hürde überwunden. Bildrechte: MDR/Ann-Kathrin Canjé

Ein weiter Fehler sei der Verzicht auf eine Zweitstimmenkampagne gewesen. Dass vor allem in den Wahlkreisen Weimar II und Jena I offensiv um die Erststimme geworben wurde, sei lokal richtig gewesen. Diese lokalen Entscheidungen hätten jedoch dazu geführt, dass es im Rahmen der strategischen Steuerung der Wahlkampagne keine klare Werbung für die Zweitstimmen in allen anderen Regionen gegeben habe. Neben den drei größeren Städten in der Mitte Thüringens seien gerade mittlere Städte wie Mühlhausen, Nordhausen, Gotha, oder Apolda zu wenig beachtet worden. Grüne Direktkandidatin im Wahlkreis Jena I war die Spitzenkandidatin und derzeitige Umweltministerin Anja Siegesmund.

Auch bei der Organisation des Wahlkampfes sei nicht alles richtig gemacht worden. So seien die Wahlberater ab Sommer überhaupt nicht mehr in zentrale Entscheidungen einbezogen worden. Zudem hätten der geschäftsführende Vorstand und die Landesgeschäftsführung mit parteiinternen Akteuren nicht kommuniziert. Direktkandidaten und Listenkandidaten ab Platz drei seien faktisch nicht durch den Landesvorstand unterstützt worden. Inwieweit sich der Landtags-Untersuchungsausschuss zur sogenannten Lauinger-Affäre negativ ausgewirkt hat, lasse sich aufgrund mangelnder Zahlen nicht seriös beantworten.

Personelle Konsequenzen im Landesvorstand gefordert

Als Konsequenz fordern die Grünen unter anderem eine personelle Neuaufstellung des geschäftsführenden Landesvorstandes und eine Neuausrichtung des Landesverbandes. Vor allem die Rollen von Landespartei, Fraktion, Landesarbeitsgemeinschaften, Kreisverbänden, der Grünen Jugend und den parteinahen Organisationen wie der DAKT e.V. und der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen müssten neu justiert werden. Die Grünen müssten zudem mehr kommunale Basisarbeit leisten und ihre Strukturen in mittelgroßen und kleineren Städten ausbauen. Die jetzigen stammten vom Ende der 90er Jahre und müssten angepasst werden.