Buga-Abstimmung Erfurter Stadtrat streitet um Ehrenamt in der Politik

01. Oktober 2022, 01:01 Uhr

Der Erfurter Stadtrat hat eine erneute Bundesgartenschau im Jahre 2026 abgelehnt. Nun streiten Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) und die Stadträtinnen und Stadträte über ehrenamtliches Engagement in der Politik. In einem offenen Brief kritisieren mehrere Fraktionen Äußerungen des Stadtoberhaupts, das dem Stadtrat fehlenden Elan vorwirft.

von MDR THÜRINGEN

In Erfurt ist eine Debatte um ehrenamtliches Engagement in der Politik entbrannt. Auslöser ist die von den Erfurter Stadträten und Stadträtinnen abgelehnte Bundesgartenschau in Erfurt 2026. Diese hatten bei der Abstimmung 16 Mal mit Ja und ebenfalls 16-mal mit Nein gestimmt. Das sorgte beim Erfurter Stadtoberhaupt Andreas Bausewein (SPD) für Unmut. In verschiedenen Medien sprach er von einem Elan-Problem im Erfurter Stadtrat. Die Anwesenheit sei seit Längerem rückläufig. Früher seien immer 50 Mitglieder anwesend gewesen. Bei der letzten Stadtratssitzung waren es 32.

Offener Brief kritisiert OB-Äußerungen

In einem offenen Brief wehren sich Stadträte von CDU, Grünen und der Mehrwertstadt gegen Äußerungen des Oberbürgermeisters. Sie fordern ihn auf, das Ergebnis der Abstimmung zu akzeptieren und den Stadtrat nicht zu diskreditieren. Außerdem solle Bausewein seine Aussagen öffentlich zurücknehmen.

In dem Brief weisen die Stadträte darauf hin, dass sie ehrenamtlich arbeiten und meist erst nach Feierabend ins Parlament kommen. Häufig genug sei Bausewein selbst nicht anwesend. Für die Stadtratsmitglieder sei es nicht immer einfach, Beruf, Familie und aufwendiges Ehrenamt unter einen Hut zu bringen. Bausewein habe sie nun in ein Licht gerückt, das wenig hilfreich sei. Die nicht anwesenden Mitglieder hätten krankheitsbedingt oder aus wichtigen familiären oder beruflichen Gründen gefehlt.

Kritik übten die Stadträte und Stadträtinnen zudem an der generellen Vorbereitung von Stadtratssitzungen. Informationen zu wichtigen Themen sollten aus Sicht der Fraktionen transparenter sein. Das fehle bislang.

Hintergrund: Rostock sagt Buga 2025 ab

Hintergrund der Debatte ist, dass die Rostocker Bürgerschaft Ende Juni mit deutlicher Mehrheit die Absage der Gartenschau 2025 beschlossen hat. Es war die erste Absage in der 70-jährigen Buga-Geschichte. In Thüringens Landeshauptstadt wurde seitdem über die Möglichkeit einer erneuten Bewerbung als Ersatz für Rostock gesprochen - nur ein Jahr, nachdem die Buga 2021 in Erfurt im Egapark und auf dem Petersberg ausgerichtet worden war.

Denkbar war aus Sicht der Stadt allerdings erst eine Ausrichtung im Jahr 2026, denn 2025 hat Thüringen schon eine Landesgartenschau in Leinefelde-Worbis. Die Gartenschauen werden in der Regel gut 15 Jahre im Voraus vergeben und konzipiert.

MDR (cfr)