MDR THÜRINGENMDR THÜRINGEN - Nachrichten um 22:00 Uhr
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Sonneberg: Kreis verabschiedet Haushalt
Der Kreis Sonneberg hat einen Haushalt für das laufende Jahr. Der Kreistag hat den Haushalt am Abend nach langer Diskussion beschlossen. Er hat ein Volumen von insgesamt 109 Millionen Euro. Der Haushalt für das laufende Jahr ist ausgeglichen. Wegen der Insolvenz des Klinikverbunds Regiomed könnte es in den nächsten Jahren immer schwieriger werden. Trotz der angespannten finanziellen Lage investiert der Kreis auch in diesem Jahr in die Schulen, die Digitalisierung und die Straßen. Außerdem gibt es Geld für den Brand- und Katastrophenschutz.
Kritik an Zulassung von AfD-Bewerbern
Die grüne Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Thüringen, Madeleine Henfling, übt Kritik an Entscheidungen der Wahlausschüsse in Erfurt und Hildburghausen. Konkret geht es dabei um die Zulassung des AfD-Oberbürgermeisterkandidaten Stefan Möller durch den Wahlausschuss der Stadt Erfurt sowie des Landratskandidaten Tommy Frenck in Hildburghausen, der für das rechtsextreme Bündnis Zukunft Hildburghausen (BZH) antritt. Laut Henfling liegen bei Möller offensichtliche Zweifel an der Verfassungstreue vor. Auch Frenck sei ein bundesweit bekannter rechtsextremer Unternehmer und Rechtsrockveranstalter. Henfling fordert vom Innenministerium, die Entscheidung zu überprüfen.
Verband deutscher Schul- und Kitacaterer fordert kostenloses Mittagessen
Der Verband der Essensversorger von deutschen Schulen und Kindergärten fordert kostenloses Mittagessen für alle Kinder. Auf seiner Tagung in Bad Blankenburg sagte Verbandssprecher Ralf Blauert MDR THÜRINGEN, so könne jeder daran teilhaben, keiner werde ausgeschlossen. Vorbild ist Berlin, da gibt es ein kostenloses Essen für alle Grundschüler. In Thüringen sind die Essenspreise in den letzten Jahren dagegen stark angestiegen. Die Gewinnmargen für die Caterer seien dabei gering, hieß es.
Gera: Wahlausschuss lässt zunächst nur vier von sieben OB-Bewerbern zu
In Gera dürfen vorerst nur vier von sieben Bewerbern als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl antreten. Das hat der Wahlausschuss am Dienstagabend entschieden, berichtet die Ostthüringer Zeitung. Zugelassen sind demnach der parteilose Amtsinhaber Julian Vonarb, Kurt Dannenberg (CDU), Wieland Altenkirch (AfD) und David Kaschta (DIE PARTEI). Zwei Bewerber konnten laut Wahlleiter keine Unterstützerunterschriften vorweisen. Der Bewerber Yves Berlinghoff wurde abgelehnt, weil der Verfassungsschutz bereits Informationen über ihn gesammelt hatte. Als die Erkenntnisse des Geheimdienstes im Ausschuss verlesen werden sollten, kam es zum Eklat, weil Berlinghoff das verhindern wollte. Er wird vom Bündnis "Miteinanderstadt" unterstützt, das in Teilen als rechtsextremistisch gilt.