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MDR THÜRINGENMDR THÜRINGEN - Nachrichten um 10:00 Uhr

24. April 2024, 10:06 Uhr


Krisentreffen zum Kriminalitätsschwerpunkt Südthüringenbahn

Straftaten in der Südthüringenbahn und anderen Nahverkehrszügen sind am Mittwoch Thema einer besonderen Krisensitzung. Dazu treffen sich Vertreter von Landesregierung, der Bundespolizei und mehrerer Eisenbahnunternehmen. Hintergrund sind zahlreiche kriminelle Vorfälle besonders auf der Strecke Erfurt-Suhl-Meiningen - hier haben sich zum Beispiel Fahrgäste geprügelt oder Zugpersonal beleidigt und attackiert. Die Bundespolizei setzt nach eigenen Angaben deshalb auf der Strecke schon länger mehr Personal ein, teils in Zivil. Laut Betriebsrat der Südthüringenbahn geht die Bedrohung vor allem von Personen mit Migrationshintergrund aus. Er hat Ministerpräsident Bodo Ramelow in einem Brief um Hilfe gebeten, die der Linke-Politiker in einer Antwort zugesichert hat.


Sonderplenum zu umstrittenem AfD-Gesetzentwurf

Der Thüringer Landtag berät ab Mittwochmittag in einem Sonderplenum über einen umstrittenen Gesetzentwurf der AfD. Der Entwurf mit dem Namen Thüringer Corona-Maßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz stößt bereits im Vorfeld auf deutliche Kritik. Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich wirft der AfD Geschichtsklitterung vor. Der Begriff "Unrechtsbereinigungsgesetz" sei ihr ausschließlich im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der SED-Diktatur bekannt. Den Begriff für die Corona-Pandemie zu vereinnahmen, gehe deutlich zu weit. Vertreter anderer Fraktionen kritisierten, der AfD gehe es mit dem Sonderplenum allein um mediale Aufmerksamkeit und Inszenierung. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion,Torben Braga, räumte ein, dass seine Fraktion das Sonderplenum nur beantragt habe, damit das Gesetz im April in erster Lesung behandelt werde. Der Titel sei bewusst gewählt.


Gera: Wahlausschuss lässt zunächst nur vier von sieben OB-Bewerbern zu

In Gera dürfen vorerst nur vier von sieben Bewerbern als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl antreten. Das hat der Wahlausschuss am Dienstagabend entschieden, berichtet die Ostthüringer Zeitung. Zugelassen sind demnach der parteilose Amtsinhaber Julian Vonarb, Kurt Dannenberg (CDU), Wieland Altenkirch (AfD) und David Kaschta (DIE PARTEI). Zwei Bewerber konnten laut Wahlleiter keine Unterstützerunterschriften vorweisen. Der Bewerber Yves Berlinghoff wurde abgelehnt, weil der Verfassungsschutz bereits Informationen über ihn gesammelt hatte. Als die Erkenntnisse des Geheimdienstes im Ausschuss verlesen werden sollten, kam es zum Eklat, weil Berlinghoff das verhindern wollte. Er wird vom Bündnis "Miteinanderstadt" unterstützt, das in Teilen als rechtsextremistisch gilt.


Hermsdorf: Tödlicher Arbeitsunfall

Bei einem Arbeitsunfall in einer Firma in Hermsdorf im Saale-Holzland-Kreis ist am Dienstag ein Mann ums Leben gekommen. Das bestätigte die Kriminalpolizei in Jena. Demnach handelt es sich um einen 28 Jahre alten Mann. Ein 34-Jähriger kam schwerverletzt ins Klinikum. Zu den näheren Umständen machte die Kripo mit Verweis auf die noch laufenden Ermittlungen am Unfallort keine Angaben.


Jena will fast 5000 neue Wohnungen bauen

Die Stadt Jena will den Wohnungsbau weiter voranbringen. Nach einem Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom Dienstagabend sollen bis 2035 insgesamt fast 5.000 Wohnungen entstehen. Dafür müssen im Stadtgebiet vermehrt Flächen erworben werden, um dort mit kommunaler Begleitung Mehr- und Einfamilienhäuser bauen zu lassen. Sie sollen möglichst klimafreundlich errichtet werden. Der Grundsatzbeschluss wurde gemeinsam von Stadträten der CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP-Oberbürgermeister Thomas Nitzsche ausgearbeitet.


Nebenklage sieht nach Bobunfall auch andere Verantwortliche

Im Prozess um den tödlichen Bobunfall von Oberhof fordert die Nebenklage, dass auch andere Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden. Es habe ein Sicherheitskonzept gefehlt und das Personal sei nicht geschult gewesen, hieß es am ersten Prozesstag in Suhl. Angeklagt ist eine ehrenamtliche Helferin. Sie war vor mehr als einem Jahr für den Start eines Schlauchrings mit zwei Insassen verantwortlich, der im Ziel von einem Bob gerammt wurde. Ein Mann starb, eine Frau wurde schwer verletzt.


Integrationsbeauftragte wirbt für mehr Zuwanderung

Thüringen ist laut seiner Migrationsbeauftragten Mirjam Kruppa auf Zuwanderung angewiesen. Wer nicht wolle, dass immer weniger Busse fahren, Handwerksbetriebe und Arztpraxen schließen, müsse den Freistaat attraktiver für Zuwanderung machen, warnte Kruppa. Wie sie weiter feststellt, sind in den vergangenen Jahren auch viele Ausländer aus Thüringen abgewandert, da sie sich hier nicht willkommen fühlten.