Integration Nordhausens Landrat fordert Arbeitsanreize für Flüchtlinge aus der Ukraine

27. Juli 2023, 16:59 Uhr

Die Leistungen für Flüchtlinge aus der Ukraine sollen laut Nordhausens Landrat Matthias Jendricke gekürzt werden, sobald die Menschen seit einem Jahr Bürgergeld beziehen. Der SPD-Politiker fordert verstärkte Arbeitsanreize.

von MDR THÜRINGEN

Nordhausens Landrat Matthias Jendricke (SPD) fordert verstärkte Arbeitsanreize für Geflüchtete aus der Ukraine. Jendricke sagte der "Thüringer Allgemeinen" (TA), nur etwa zehn Prozent der erwerbsfähigen Flüchtlinge aus der Ukraine im Landkreis seien sozialversicherungspflichtig beschäftigt.

Er fordert demnach, Leistungen zu kürzen, sobald die Menschen seit einem Jahr Bürgergeld beziehen. Integration funktioniere am besten über Arbeit, so der SPD-Politiker. Seiner Auffassung nach besuchen Ukrainer zwar Integrationskurse, bleiben jenseits dessen aber "völlig unter sich".

Jendrickes Aussagen nicht belegbar

Der TA zufolge sind die Aussagen Jendrickes wegen fehlender lokaler Daten nicht konkret belegbar. Angaben der Regionaldirektion der Arbeitsagentur zufolge gibt es bereits Sanktionsmöglichkeiten für Bürgergeldempfänger. Diese gelten demnach auch für Flüchtlinge.

Laut Landesverwaltungsamt leben derzeit 37.027 Flüchtlinge aus der Ukraine in Thüringen. 13.846 von ihnen waren nach Angaben des Thüringer Arbeitsministeriums im März 2023 erwerbsfähig (Stand März 2023). Neuere Zahlen liegen noch nicht vor. Davon seien rund 3.500 einer Beschäftigung nachgegangen - 3.000 einer sozialversicherungspflichtigen und 500 einer geringfügigen Beschäftigung.

Wie ein Sprecher der Arbeitsagentur Anfang Juni sagte gibt es im Freistaat aber auch viele ukrainische Flüchtlinge, die gerade einen Integrations- oder Sprachkurs absolvieren, sich also gerade qualifizieren, um bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu haben. Bei anderen dauere es, bis die Abschlüsse anerkannt sind.

MDR (ls/mm/jn)