Zoff um Maaßen Südthüringer CDU-Mitglieder fordern Parteiausschluss von Karin Prien

17. Februar 2023, 17:07 Uhr

Mehrere Mitglieder der CDU in Thüringen fordern den Parteiausschluss von Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien. Hintergrund ist eine Äußerung in der ZDF-Sendung Markus Lanz über Hans-Georg Maaßen vor der Bundestagswahl.

von MDR THÜRINGEN

Inhalt des Artikels:

• Prien rief dazu auf, Maaßen nicht zu wählen
• Maaßen unterlag SPD-Kandidaten Ullrich

Der Streit um den Ausschluss von Hans-Georg Maaßen aus der CDU geht in eine weitere Runde. Am Donnerstag forderten 21 Südthüringer Christdemokraten den Ausschluss von Karin Prien. In einem Schreiben haben sie den CDU-Bundesvorstand dazu aufgerufen, einen entsprechenden Antrag beim zuständigen Landesparteigericht zu stellen.

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Prien rief dazu auf, Maaßen nicht zu wählen

Prien ist Bildungsministerin in Schleswig-Holstein und stellvertretende Bundesvorsitzende der Union. Sie hatte im ZDF vor der Bundestagswahl zur Wahl eines Mitbewerbers einer anderen Partei aufgerufen, heißt es in der Begründung. Damit liege ein parteischädigendes Verhalten vor, welches entsprechend geahndet werden müsse.

Unterschrieben haben den Brief unter anderem der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Hildburghausen, der Meininger CDU-Kreisvorsitzende Ralf Liebaug und der Landtagsabgeordnete Micheal Heym. 

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Maaßen unterlag SPD-Kandidaten Ullrich

Die Südthüringer Kreisverbände hatten zur Bundestagswahl 2021 den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen als Kandidaten aufgestellt. Der unterlag schließlich dem SPD-Kontrahenten Frank Ullrich.

Gegen Hans-Georg Maaßen läuft bereits ein Parteiausschlussverfahren. Die CDU-Führung wirft dem 60-Jährigen unter anderem eine Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen bis hin zur völkischen Ausdrucksweise vor. Maaßen spricht von unverschämten Unterstellungen. Die Vorwürfe seien substanzlos. Auch die Thüringer CDU hatte Maaßen per Vorstandsbeschluss zum Parteiaustritt aufgefordert.

MDR (sar)