Fusion gescheitertIlm-Kreis will Suhl nicht aufnehmen
Für die finanzschwache Stadt Suhl geht die Suche nach einem Fusionspartner weiter. Ihr Plan, mit dem Ilm-Kreis zu fusionieren, ist vorerst gescheitert. Der Kreistag des Ilm-Kreises lehnt es ab, Suhl aufzunehmen.
Die Stadt Suhl wird künftig nicht zum Ilm-Kreis gehören. Das hat der Kreistag des Ilm-Kreises am Mittwoch entschieden. Die Aufnahme von Suhl würde die Entwicklung des Landkreises nicht stärken, hieß es zur Begründung. Die kreisfreie Stadt Suhl hatte für die mögliche Aufnahme einen Kriterienkatalog erstellt, welcher der Landrätin Petra Enders (parteilos) bereits im Dezember 2021 übergeben wurde.
Suhl will "Große Kreisstadt" bleiben
Nach der Thüringer Kommunalordnung könnte Suhl grundsätzlich mit einem Kreis fusionieren, wenn es dem öffentlichen Wohl diene, wie zum Beispiel bei gemeinsamen Gebietskörperschaften. An denen fehle es jedoch eher im Norden des Ilm-Kreises. Die Stadt Suhl hatte zuvor im Falle einer Fusion den Anspruch auf den Status "Große Kreisstadt" erhoben. Zudem sollten das Rechnungsprüfungsamt, die Denkmalbehörde oder auch die Straßenverkehrsbehörde mit den Aufgaben in Suhl verbleiben. Auch auf die Bauaufsichtsbehörde, die Gewerbebehörde und die Schulträgerschaft hatte Suhl Anspruch erhoben. Das lehnte der Kreistag ab.
Teuer für den Ilm-Kreis
Wenn die Schulträgerschaft für Grund-, Regel- und Gemeinschaftsschulen sowie für das Gymnasium bei der Stadt Suhl verbleiben, würde sich das finanziell auf den Ilm-Kreis auswirken. So hätte dies eine Neuregelung der Kreisumlage zur Folge, die für den Ilm-Kreis nicht zielführend wäre, wie es hieß.
Suhl fehlen neun Millionen Euro
Die finanzschwache Stadt Suhl hatte zuvor nach anderen möglichen Fusionspartnern gesucht. Unter anderem hatte es ergebnislose Gespräche mit dem Kreis Schmalkalden-Meiningen gegeben. Die ehemalige Bezirksstadt ist seit inzwischen sieben Jahren immer wieder auf Finanzhilfen vom Land angewiesen. Besonders das Congress Centrum (CCS) belastet den städtischen Etat. Pro Jahr braucht es Zuschüsse von rund vier Millionen Euro.
Insgesamt fehlen der Stadtkasse in diesem Jahr rund neun Millionen Euro. Geld fließt aus Erfurt jedoch nur dann, wenn Suhl alle Einsparmöglichkeiten ausschöpft.
MDR (ifl)
Dieses Thema im Programm:MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 08. Juli 2022 | 11:00 Uhr
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