Energie Habeck räumt Fehler im Umgang mit Heizungsgesetz ein
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19. Juni 2023, 09:28 Uhr
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Fehler bei der Einführung des umstrittenen Heizungsgesetzes eingeräumt. Der Grünen-Politiker sagte in der ARD, er habe die Lage nach dem Winter falsch eingeschätzt, die Kommunikation zu dem Vorhaben sei nicht gelungen. Mit dem Erscheinungsbild der Ampel-Koalition zeigte er sich unzufrieden.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Kritik am Erscheinungsbild der Ampel-Regierung geübt und Fehler im Umgang mit dem umstrittenen Heizungsgesetz eingeräumt. "Ich bin auch nicht zufrieden mit der Bundesregierung", sagte der Grünen-Politiker in der ARD-Sendung "Anne Will". Er reagierte damit auf den Hinweis, dass viele Menschen mit der Bundesregierung unzufrieden seien. Zwar sei die Leistungsbilanz der Regierung "groß", erklärte Habeck. "Aber natürlich haben wir in der Kür, also im Erscheinungsbild der Regierung jetzt nicht geglänzt. Das kann ja keiner behaupten."
Habeck: Kommunikation zu Gesetz nicht gut gelungen
Mit Blick auf das Heizungsgesetz räumte der Wirtschaftsminister ein, er habe die Stimmung in der Bevölkerung nach dem Winter falsch eingeschätzt. Als das Gesetz öffentlich geworden sei, habe die Gaskrise schon weitgehend als abgewendet gegolten. Das habe er nicht gespürt. Habeck ergänzte, sein Entwurf sei dann der Tropfen zu viel an Gesetzgebung gewesen. Die Kommunikation dazu sei ihm nicht gut gelungen.
In den vergangenen drei bis vier Wochen habe sich die Koalition unterdessen aus dem "Loch rausgebuddelt", in dem sie gesteckt habe. Die noch bestehenden Fragen zum Gesetz seien beantwortbar, betonte Habeck.
Die Ampel-Koalitionsparteien hatten sich in der vergangenen Woche darauf geeinigt, das Heizungsgesetz kurzfristig im Bundestag auf die Tagesordnung zu nehmen. Es handelte sich dabei um die erste Lesung, ein Gesetzesbeschluss soll noch vor der Sommerpause erfolgen.
dpa, MDR (fef)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | Das Nachrichtenradio | 19. Juni 2023 | 08:00 Uhr
