Gezerre um Oberbürgermeister-Neuwahl in Nordhausen Zeh will Entlassung zum 18. Mai

09. Mai 2017, 18:55 Uhr

Im Gezerre um seine Amtsniederlegung und die Neuwahl eines Oberbürgermeisters von Nordhausen hat Amtsinhaber Klaus Zeh nun die Reißleine gezogen. Er habe am Dienstag persönlich im Landratsamt seinen Antrag auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis zum 18. Mai an die Kommunalaufsicht übergeben, teilte der CDU-Politiker am selben Tag mit. Er wolle damit öffentlichen Behauptungen von Landrat Matthias Jendricke (SPD) entgegentreten, dass er seinen Rücktritt bislang nicht eindeutig erklärt habe. Er gehe davon aus, dass Neuwahlen nunmehr zügig entsprechend Paragraf 25 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes durchgeführt werden.

Zeh begründete seinen Antrag auf Entlassung zum 18. Mai damit, dass es ihm sein gesundheitlicher Zustand nicht erlaube, die Amtsgeschäfte "auch nur vorübergehend fortzuführen". Dies habe auch die Amtsärztin bestätigt. Zeh äußerte sich zudem erneut "irritiert" darüber, wie das Verfahren um seinen schon im März angekündigten Rücktritt vom Amt des Oberbürgermeisters ablaufe.

Anfang März hatte Zeh der Kommunalaufsicht seinen Rücktritt zum 19. Juni dieses Jahres angekündigt und um die Festlegung eines Wahltermins innerhalb dieses Zeitraums gebeten. Diesen Termin gibt es jedoch bis heute nicht. Das Landratsamt hatte Zeh zunächst zum Amtsarzt zitiert. Begründung: Das beamtenrechtliche Verfahren schreibe dies vor. Kritiker, etwa aus der CDU-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat, werfen Jendricke vor, die Neuwahl bewusst zu verzögern - bis klar sei, ob es im Zuge der Thüringer Gebietsreform künftig noch einen Landrat in Nordhausen geben wird. Dem SPD-Politiker werden auch Ambitionen auf den Oberbürgermeister-Posten in Nordhausen nachgesagt. Hier allerdings hätte er mit Zehs Stellvertreterin Jutta Krauth eine innerparteiliche Konkurrentin.

Jendricke hatte am 28. April der Nordhäuser Online-Zeitung "nnz-online" gesagt, laut Aktenlage gebe es bislang kein Rücktrittsschreiben von Zeh. Der Oberbürgermeister habe seinen Rücktritt bislang nicht ausdrücklich formuliert, sondern immer nur die Absicht dazu bekundet.

Über dieses Thema berichtet MDR THÜRINGEN auch im: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 09.05.2017 | 19:00 Uhr