Versand Post scheitert mit Antrag auf Briefporto-Erhöhung

07. August 2023, 11:44 Uhr

Weil immer weniger Briefe verschickt werden, wird das Porto seit Jahren regelmäßig teurer. Auch für 2024 hatte die Post geplant, die Briefmarkenpreise zu erhöhen. Die Bundesnetzagentur sieht das jedoch nicht als ausreichend begründet an und hat den Antrag abgelehnt. Die Post kann dagegen klagen.

von MDR AKTUELL

• Die Bundesnetzagentur hat einen Antrag der Deutschen Post auf eine vorzeitige Porto-Erhöhung abgelehnt.
• Das Unternehmen konnte die Kostensteigerungen nicht ausreichend nachweisen.
• In der Regel erhöht sich das Porto alle drei Jahre, zuletzt Anfang 2022.

Die Deutsche Post darf das Briefporto nicht vorzeitig erhöhen. Wie die Bundesnetzagentur in Bonn mitteilte, ist ein entsprechender Antrag abgelehnt worden. Die Post hatte das Schreiben demnach im Mai eingereicht, um das Porto schon 2024 erhöhen zu dürfen, ein Jahr früher als vorgesehen. Der Konzern begründete das mit höheren Kosten, etwa für Personal und Energie. Deshalb sei eine vorzeitige Erhöhung "zwingend notwendig", hieß es damals von dem Unternehmen.

Kostensteigerung nicht ausreichend nachgewiesen

Nach Prüfung der eingereichten Daten teilte die Bundesnetzagentur nun mit, dass die Post die Kostensteigerungen nicht hinreichend nachgewiesen habe. Die von der Post festgestellten deutlichen Abweichungen nach oben kann die Bundesnetzagentur nicht nachvollziehen.

Nach den Berechnungen der Behörde, die auf Basis des Post-Antrags getätigt wurden, liegen die Stückkosten sogar leicht unter der Prognose von 2021. Außerdem wies Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller darauf hin, dass die Firma in dem Briefbereich Gewinne erwirtschafte.

Porto-Erhöhung in der Regel alle drei Jahre

Der DHL-Konzern, der nur noch im nationalen Briefgeschäft als Deutsche Post auftritt, kann gegen die Entscheidung klagen. Das Porto erhöht sich in der Regel alle drei Jahre. 2012 kostete ein Standardbrief im Inland noch 55 Cent, heute sind es 85 Cent.

Die letzte Erhöhung war im Januar 2022 um 5 Cent, andere Sendungsarten verteuerten sich ebenfalls. Die Post darf das Porto nicht selbständig ändern, sondern ist auf die Zustimmung der Bundesnetzagentur angewiesen. Das Porto, für das die Behörde zuständig ist, gilt für Sendungen, die in Briefkästen geworfen oder in Filialen abgegeben werden, also vor allem für Privatkunden. Die Preise für Geschäftspost sind frei verhandelbar.

Immer weniger versendete Briefe in Deutschland

Die Briefmenge sinkt seit Jahren, weil die Menschen immer stärker auf digitale Kommunikation setzen. 2017 beförderte die Post in Deutschland der Bundesnetzagentur zufolge 12,9 Milliarden Sendungen im Briefbereich, fünf Jahre später waren es nur noch 10 Milliarden – ein Minus von 22 Prozent. Weil die Sendungsmenge schrumpft, steigt der Kostendruck auf den Transport und die Zustellung. Daher darf die Post regelmäßig ihre Preise erhöhen.

dpa (akq)