Die AfD hat Einspruch gegen die OB-Wahl in Bitterfeld-Wolfen eingelegt. (Archivbild) Bildrechte: MDR/Grit Lichtblau

Nach Stichwahl mit knappem Ausgang Einspruch gegen OB-Wahl in Bitterfeld-Wolfen wird geprüft

29. November 2023, 21:49 Uhr

Die AfD hat Einspruch gegen die OB-Wahl in Bitterfeld-Wolfen eingelegt. Nun prüft die Wahlleitung, ob Wahl-Grundsätze nicht eingehalten wurden. Der amtierende Oberbürgermeister Armin Schenk (CDU) hatte sich in der Stichwahl knapp gegen Henning Dornack (AfD) durchgesetzt.

von MDR SACHSEN-ANHALT

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Die Stadtwahlleitung in Bitterfeld-Wolfen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld geht einer möglichen Manipulation der Oberbürgermeister-Wahl nach. Wie die stellvertretende Stadtwahlleiterin Bernhild Neumann (parteilos) im Interview mit MDR SACHSEN-ANHALT erklärte, werden derzeit Stellungnahmen der Beteiligten eingeholt.

Die Überprüfung geht auf einen Wahleinspruch der AfD zurück. Am 8. Oktober hatte sich Amtsinhaber Armin Schenk (CDU) in einer Stichwahl mit 53,82 Prozent gegen den AfD-Kandidaten Henning Dornack durchgesetzt und war im Amt geblieben.

AfD wirft Schenk Manipulation bei Briefwahl vor

Der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Daniel Roi wirft Schenk vor, er habe sich im Wahlkampf "unter Missbrauch seiner Amtsfunktion als Oberbürgermeister" exklusiven Zutritt zu Altenheimen und Feuerwehren verschafft. Als die Briefwahlunterlagen bereits ausgegeben gewesen seien, habe Schenk in Altenheimen Gebäck, Honig und Pfannkuchen verteilt, um sich so Stimmen zu kaufen.

Daniel Roi (AfD) wirft Schenk unlauteres Vorgehen im Wahlkampf vor. Bildrechte: MDR SACHSEN-ANHALT HEUTE

Die Zahl der Briefwahlstimmen habe sich in der Stichwahl stark erhöht. Im MDR-Interview erklärte Roi: "Manche sagen jetzt, wir sind schlechte Verlierer. Darum geht es überhaupt nicht. Es geht einfach darum, dass alle sich an die Regeln halten und dass jeder die gleichen Chancen hat."

Schenk wendet sich an Wahlleiter

Oberbürgermeister Armin Schenk (CDU) sagte MDR SACHSEN-ANHALT zu dem Vorwurf: "Armin Schenk hat keine Stimmen gekauft." Er werde seine Stellungnahme dazu dem Wahlleiter übergeben, halte es aber für richtig, damit noch nicht in die Öffentlichkeit zu gehen.

Oberbürgermeister Armin Schenk (CDU) sagte, er habe keine Stimmen gekauft. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

dpa, MDR (Engin Haupt, Robert Paul Blömeke, Leonard Schubert), zuerst veröffentlicht am 28.11.2023