SparkursDessau-Roßlau verhängt Haushaltssperre
Dessau-Roßlau muss sparen. Der Oberbürgermeister hat deshalb eine Haushaltssperre verhängt. Damit ist Dessau-Roßlau aber nicht allein: Ähnlich geht es auch den anderen kreisfreien Städten des Landes.
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- Das Ziel, 2026 keine Schulden zu haben, wird verfehlt.
- Der Hauptgrund für die Sparmaßnahmen sind hohe Personalkosten.
- Auch in Halle und Magdeburg muss gespart werden.
Der Oberbürgermeister der Stadt Dessau-Roßlau, Robert Reck (parteilos) hat eine Haushaltssperre für die Verwaltung verfügt. Das gab die Stadt in einer Pressemitteilung bekannt. Das bedeutet, dass die Stadt ab sofort für freiwillige Leistungen kein Geld mehr ausgeben darf.
Nach Angaben der Stadt weist der Haushalt für das Jahr 2023 ein Defizit von knapp 25,5 Millionen Euro auf. Das Ziel, bis 2026 kein Defizit zu haben, werde vorraussichtlich nicht erreicht werden: Es bleibe ein Defizit von mehr als 9 Millionen Euro.
Als Gründe für die unerwarteten Mehrausgaben nennt die Stadt Dessau-Roßlau unter anderem gestiegene Personalkosten. Die Tarifsteigerung für das städtische Personal sowie zusätzliche Stellen im Stellenplan 2023 und 2024 führten zu rund 15 Millionen Euro zusätzliche Kosten pro Jahr. Außerdem benötigten das Anhaltisches Theater, Kindertagesstätten sowie die Grünpflege mehr Geld als ursprünglich geplant.
Auch Halle und Magdeburg müssen sparen
Die anderen beiden kreisfreien Städte des Landes, Magdeburg und Halle, stecken ebenfalls in finanziellen Schwierigkeiten. So musste auch Halle schon im Juli eine Haushaltsperre verhängen. Alle nicht notwendigen Ausgaben sind bis auf Weiteres in der Saalestadt untersagt.
Wegen eines Millionendefizits im Haushalt von 2024 stehen auch der Stadt Magdeburg umfangreiche Sparmaßnahmen bevor. Neben der Kürzung der Geschwisterermäßigung in Kitas wird auch eine Erhöhung der Parkgebühren diskutiert. Auch beim Personal soll der Rotstift angesetzt werden.
MDR (Max Schörm)
Dieses Thema im Programm:MDR SACHSEN-ANHALT | MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 16. September 2023 | 08:00 Uhr
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