Feuer vor Wahlkreisbüro Halle: Prozess nach mutmaßlichem Anschlag auf Büro von SPD-Politiker Diaby

09. August 2023, 10:23 Uhr

Seit Montag läuft in Halle der Prozess gegen einen Tatverdächtigen, der einen Brandanschlag auf das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby (SPD) begangen haben soll. Das Gericht geht derzeit nicht von einem politischen Hintergrund aus. Im Prozess geht es auch um die Frage der Schuldfähigkeit.

von MDR SACHSEN-ANHALT

Im Fall des mutmaßlichen Brandanschlags auf das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby (SPD) in Halle muss sich seit Montag ein Tatverdächtiger vor Gericht verantworten. Ein Sprecher des Gerichts teilte am Dienstag mit, der Mann sei psychisch auffällig. Deshalb ginge es im Falle einer Verurteilung auch um die Schuldfähigkeit. Den Angaben nach geht das Gericht derzeit nicht von einer politisch motivierten Tat aus.

Im Mai 2023 hatte eine Tür im Wahlkreisbüro des im Senegal geborenen Politikers Diaby in Flammen gestanden. Zeugen riefen Einsatzkräfte herbei und hielten den Tatverdächtigen vor Ort fest. Der mutmaßliche Anschlag war deutschlandweit verurteilt worden. Unter anderem hatten sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen den Anschlag positioniert.

Büro mehrfach Ziel von Angriffen

Diaby begrüßte den schnellen Beginn des Prozesses. Er sagte, damit sei ein wichtiger Schritt in Richtung Gerechtigkeit getan. Trotz anhaltender Beeinträchtigungen werde er seine Arbeit fortsetzen und sich nicht einschüchtern lassen. Das Büro des Politikers war schon mehrfach das Ziel von Angriffen. In der Vergangenheit hatte Diaby außerdem Morddrohungen erhalten.

dpa, MDR (Leonard Schubert)