Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Ministerpräsident Reiner Haseloff beim Besuch in Mansfeld-Südharz. Bildrechte: IMAGO / dts Nachrichtenagentur

Besuch des Bundeskanzlers Scholz lobt Solidarität in Mansfeld-Südharz

04. Januar 2024, 19:56 Uhr

Bundeskanzler Scholz hat am Donnerstag die vom Hochwasser betroffenen Gebiet im Südharz besucht. Er zeigte sich beeindruckt von der Solidarität und sicherte Hilfen zu. Auch Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Ministerpräsident Reiner Haseloff waren vor Ort. Am Besuch des Kanzlers gab es aber auch Kritik.

von MDR SACHSEN-ANHALT

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch im Hochwassergebiet im Süden Sachsen-Anhalts Unterstützung auch bei der späteren Beseitigung der Schäden zugesagt. "Das wird nur gemeinsam gehen, und das muss auch solidarisch in Deutschland erfolgen", sagte der SPD-Politiker am Donnerstagmittag.

Scholz zeigte sich beeindruckt von der Solidarität über Ländergrenzen hinweg. Dies zeige, "dass wir zusammenstehen können in Deutschland". Dies sei auch in der Zukunft wichtig, betonte der Kanzler. Der "Geist der Solidarität" werde auch hinterher gelten, "und wir werden niemanden alleine lassen".

Scholz (Mitte) machte sich in Mansfeld-Südharz ein Bild von der Hochwasserlage – Landrat André Schröder (r.) sprach mit den Bundes- und Landespolitikern. Bildrechte: picture alliance/dpa | Jan Woitas

Kanzler besichtigt Helmebrücke in Mansfeld-Südharz

Scholz war in Mansfeld-Südharz gemeinsam mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) unterwegs. Er schaute sich unter anderem in Berga eine Anlage zum Abfüllen von Sandsäcken an. In Oberröblingen, einem Stadtteil von Sangerhausen, informierte Scholz sich zuvor über die angespannte Lage und besichtigte den Deich an der Helmebrücke. Zuvor hatte sich der Kanzler vom Hubschrauber aus einen Überblick verschafft.

Scholz mit Bundesumweltministerin Lemke Ministerpräsident Haseloff im Helikopter über dem Hochwassergebiet in Mansfeld-Südharz Bildrechte: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt

Die Helme, die durch Sachsen-Anhalt und Thüringen fließt, entwässert den südlichen Teil des Unterharzes. Auf die Frage nach einer erneuten Aussetzung der Schuldenbremse im Bund sagte Scholz in Sachsen-Anhalt, man werde nach dem Hochwasser "gucken müssen, wie groß die Schäden sind und was das bedeutet und daraus dann unsere Schlüsse ziehen".

Scholz in Gummistiefeln unterwegs

Es war der zweite Vor-Ort-Besuch von Scholz, diesmal in Gummistiefeln unterwegs, in der aktuellen Hochwasserlage. An Silvester hatte er sich im niedersächsischen Verden an der Aller über die dortige Situation informiert.

In Mansfeld-Südharz wurde der Kanzler von einigen Menschen unfreundlich empfangen. Aus einer rund zehnköpfigen Gruppe waren am Donnerstag Sprüche wie "Verbrecher", "Ihre Politik basiert auf Lügen" oder "Geh' gleich wieder zurück" zu hören.

Kritisiert wird vor Ort unter anderem, dass die Gräben an der Helme zum besseren Abfluss nicht verbreitert worden seien. Außerdem wird bemängelt, dass der nahegelegene Stausee Kelbra zu spät geöffnet worden sei, so dass viel zu große Wassermassen durch die Helme fließen.

Scholz, Lemke und Haseloff im Gespräch mit einem Helfer Bildrechte: picture alliance/dpa | Jan Woitas

dpa, MDR (Julia Heundorf, Felix Fahnert)