Tariferhöhung gefordertWerkstatt und Autohaus zu: Warnstreiks im Kfz-Gewerbe

12. April 2023, 13:35 Uhr

Kunden von Werkstätten oder Autohäusern in Sachsen-Anhalt werden am Mittwoch eventuell abgewiesen. Der Grund sind Warnstreiks der Gewerkschaft IG-Metall. Sie will damit erreichen, dass die Arbeitgeber ein Verhandlungsangebot vorlegen.

von MDR SACHSEN-ANHALT

Im Kfz-Handwerk in Sachsen-Anhalt wird am Mittwoch gestreikt. Die Beschäftigten von zwei Betrieben an insgesamt fünf Standorten im Süden des Landes sind zu Warnstreiks aufgerufen, teilte die IG Metall MDR SACHSEN-ANHALT mit. Dabei handelt es sich demnach um MAN Sangerhausen und die Kette S&G in Sangerhausen, Querfurt, Lutherstadt Eisleben und Merseburg. Auf dem Gelände der Merseburger Filiale von S&G sollen sich die Mitarbeiter der streikenden Betriebe von 13 bis 14 Uhr zu einer Kundgebung treffen. Ein IG-Metall-Sprecher sagte, er rechne mit 40 bis 50 Teilnehmern.

Angebot der Arbeitgeber fehlt

In anderen Werkstätten in Sachsen-Anhalt wollen Mitarbeiter demnach mit kleinen Demonstrationen in ihrer Mittagspause, einer sogenannten aktiven Mittagspause, auf die Situation im Kfz-Gewerbe hinweisen. Bereits in der vergangenen Woche hatte es nach IG-Metall-Angaben einen größeren Azubistreik in Halle mit Beschäftigten von MAN in Peißen sowie S&G in Petersberg gegeben.

Streikrecht und FriedenspflichtEin Streik unterliegt dem Gebot der Verhältnismäßigkeit und gilt als letztes und schärfstes Mittel abhängig Beschäftigter, die Arbeitgeber zu einem (besseren) Angebot in Tarifkonflikten zu bewegen. Zuvor sind Tarifgespräche als gescheitert erklärt worden. Ein Streik darf nicht gegen eine tarifvertraglich vereinbarte Friedenspflicht verstoßen.

Warnstreiks hingegen sind aus Sicht der Gewerkschaften kurze und zeitlich befristete Maßnahmen und ein Druckmittel, um wieder Bewegung in festgefahrene Gespräche zu bringen. Sie sind auch während Tarifverhandlungen zulässig, müssen aber verhältnismäßig sein. Bei einem Warnstreik haben die Teilnehmer keinen Anspruch auf Lohnzahlung. Anders als bei generellen Streiks erhalten gewerkschaftlich organisierte Beschäftigte auch keine Streikunterstützung von der Gewerkschaft.

Die Friedenspflicht in der laufenden Tarifrunde war bereits Ende März abgelaufen. Nach Darstellung des Verhandlungsführers für das Kfz-Gewerbe in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, Markus Wente, lag bis dahin kein akzeptables Angebot der Arbeitgeber vor. Das komme einer "Kampfansage an die Beschäftigten" gleich. Die Gewerkschaft verlangt unter anderem 8,5 Prozent mehr Geld über zwölf Monate und eine Inflationsausgleichsprämie. Auch Azubis sollen mehr verdienen.