Bündnis Sahra WagenknechtNach Fraktionswechsel: Linke fordert Mandatsrückgabe von Zwickauer Stadträten
Die Sächsische Linke streitet sich mit der neu gegründeten Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW). Anlass ist der Austritt von vier Zwickauer Stadtratsmitgliedern aus der siebenköpfigen Fraktion der Linken. Diese haben nun selbst eine eigene Fraktion des BSW im Stadtrat gebildet. Lars Kleba, Landesgeschäftsführer der Linken in Sachsen, forderte die Betroffenen am Montag dazu auf, ihre Mandate zurückzugeben.
"Die Stadträtinnen und Stadträte sitzen dank des Programms und der Ressourcen der Linken im Stadtrat", sagt er. "Auch wenn die Zusammenstellung unserer Listen eine Personenwahl ist: Als Einzelkandidatinnen und -kandidaten hätten sie wohl kaum den Sprung in den Stadtrat geschafft." Die Wählerinnen und Wähler hätten ihre Stimme für linke Politik abgegeben. "Wer inmitten der Wahlperiode plötzlich für ein anderes Wahlprogramm eintritt, betrügt seine Wählerinnen und Wähler", so Kleba.
Die Aufforderungen Mandate zurückzugeben, gelte auch für für Kreisrätinnen und Kreisräte, die die Fraktion der Linken verlassen. "Wer in eine konkurrierende Fraktion wechselt, kann nicht mehr Mitglied unserer Partei sein", sagt Kleba. "Wir hätten mehr Integrität von den Gewählten erwartet", heißt es in einer Erklärung der Linken in Zwickau. "Die neue Partei BSW fordert faire Behandlung und benimmt sich selber wie die Axt im Walde."
Neue Partei will bei Landtagswahlen antreten
Die neue Partei war am vergangenen Montag gegründet worden. Sie will bei den Landtagswahlen im September antreten. Nach Informationen von MDR SACHSEN hat die neue Partei sachsenweit derzeit etwa um die 40 Mitglieder. Neben einer Fraktion im Stadtrat von Zwickau soll es auch in Werdau bereits eine Fraktion des BSW geben.
MDR (kav/ali)/dpa
Dieses Thema im Programm:MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Nachrichten | 13. Januar 2024 | 10:00 Uhr