Wechsel in die Wirtschaft Entsorgerverband will Thüringens Ex-Umweltministerin in Spitzenamt wählen

24. Mai 2023, 20:26 Uhr

Nach ihrem Rücktritt Ende Januar 2023 will Thüringens Ex-Umweltministerin Anja Siegesmund Chefin des Entsorgerverbandes BDE werden. Am Donnerstag stimmen die Verbandsmitglieder darüber ab. Das Amt kann sie aber erst nach einer 16-monatigen Karenzzeit antreten.

von Loréne Gensel, MDR THÜRINGEN

In Berlin steht Thüringens Ex-Umweltministerin Anja Siegesmund am Donnerstag als künftige Chef-Lobbyistin in der Entsorgungsbranche zur Wahl. Sie kandidiert auf der Mitgliederversammlung des Bundesverbandes der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft BDE für die Position der künftigen geschäftsführenden Präsidentin.

Siegesmund war nach einem mehrstufigen Auswahlverfahren von einer Findungskommission vorgeschlagen worden. Das Verbandspräsidium hatte sie Ende April nominiert, obwohl bereits damals eine lange Karenzzeit zur Diskussion stand.

Überschneidungen zwischen Ministeramt und Lobby-Job

Nach dem Thüringer Ministergesetz war die Zustimmung des Kabinetts nötig, weil Siegesmund als ehemaliges Regierungsmitglied innerhalb von weniger als zwei Jahren nach Ausscheiden aus dem Amt in die Wirtschaft wechseln will.

Anfang Mai hatte ihr Thüringens Regierung eine Wartezeit von 16 Monaten auferlegt. Die Kabinettsmitglieder hatten sich der Auffassung eines unabhängigen Gremiums angeschlossen. Das hatte zwischen Siegesmunds Ministeramt und der vorgesehenen Spitzenposition zahlreiche Überschneidungen gesehen.

Entsorgerverband passt Zeitplan an

Darauf hat sich der Entsorgungsverband nach eigenen Angaben bereits vor der Wahl eingestellt. Sollte Siegesmund gewählt werden, ist mit dem derzeitigen geschäftsführenden Präsidenten, Peter Kurth, eine Verlängerung seiner dreijährigen Amtszeit um vier Monate vereinbart. Er würde dann bis zum 31. Januar 2024 bleiben.

Für weitere vier Monate sollen die Geschäfte des BDE vom stellvertretenden Hauptgeschäftsführer Andreas Bruckschen und zwei Vizepräsidenten geführt werden.

Einfache Stimmenmehrheit genügt für Wahl

Für Siegesmunds Wahl an die Verbandsspitze ist die einfache Mehrheit der Stimmen in der Mitgliederversammlung nötig. Danach könnte sie das Amt am 1. Juni 2024 antreten. Die Entscheidung wird für Donnerstagnachmittag erwartet.

MDR (log/mm)