Bodo Ramelow sprach sich am Freitag im Landtag für eine systematische Aufarbeitung aller Corona-Maßnahmen aus. Bildrechte: picture alliance/dpa | Martin Schutt

Landtag Thüringens Ministerpräsident entschuldigt sich für Fehler während Corona-Pandemie

08. Dezember 2023, 15:22 Uhr

Bodo Ramelow hat sich für Fehler bei staatlichen Entscheidungen während der Corona-Pandemie entschuldigt. Allerdings schäme er sich für keine Entscheidungen. Massive Kritik an der Corona-Politik kam von der AfD.

von MDR THÜRINGEN

Inhalt des Artikels:

• Ramelow sieht diese Fehler während Corona-Pandemie
• Massive Kritik an Corona-Politik von der AfD

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Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für Fehler bei staatlichen Entscheidungen während der Corona-Pandemie entschuldigt. Eine "Geste der Demut" sei angebracht, sagte der Linken-Politiker am Freitag im Landtag in einer von der AfD-Fraktion beantragten Debatte zur "kritischen Aufarbeitung der Corona-Maßnahmenpolitik". Ramelow machte aber auch deutlich, dass er zu den Entscheidungen zum Schutz der Bevölkerung stehe.

Die Meldung in den Nachrichten:

"Ich schäme mich für keine der Entscheidungen, auch wenn sie falsch waren", sagte Ramelow. Es brauche eine "selbstkritische Überprüfung aller Handlungsträger" sowie "eine systematische Aufarbeitung aller Maßnahmen". Daraus seien Lehren und Konsequenzen mit Blick auf mögliche künftige Virus-Krisen zu ziehen, auf die Deutschland besser vorbereitet sein sollte.

Ramelow sieht diese Fehler während Corona-Pandemie

Thüringen sei insgesamt gut durch die Pandemie gekommen. Dazu hätten viele Menschen beigetragen, denen Ramelow dankte. Er sei im Rückblick froh, dass Thüringens Landesregierung einen wissenschaftlichen Beirat an der Seite hatte.

Ramelow nannte als einen Fehler, dass es während der beiden Pandemiejahre keinen zentralen Krisenstab für Deutschland gab, der einheitliche Entscheidungen traf. Auch dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich nicht in eine allgemeine Impfpflicht eingebettet wurde, halte er für falsch. Ebenso sei es rückblickend falsch gewesen, dass Kinder über längere Zeit nicht in die Schulen gehen konnten. Manche Regelungen seien schwer nachvollziehbar und widersprüchlich gewesen, fügte er hinzu.

Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) verwies auf eine Impfschaden-Quote von 0,02 Prozent. Demgegenüber hätten mehr als zehn Prozent der Corona-Infizierten mit Langzeitfolgen wie etwa Long Covid zu kämpfen.

Massive Kritik an Corona-Politik von der AfD

Massive kritisierte AfD-Abgeordnete Wolfgang Lauerwald die Corona-Politik von Bund und Land. Die AfD verwies unter anderem auf eine angeblich höhere Rate von Todesfällen und Fehlgeburten nach den Impfungen. Vertreter der Landesregierung wiesen die Kritik zurück. Durch Kontaktsperren, Impfungen und teilweise Maskenpflicht seien vermutlich Tausende Menschenleben gerettet worden, besonders in der Gruppe der älteren Menschen mit Vorerkrankungen.

Kritik an einer Reihe von Einschränkungen für Bevölkerung und Wirtschaft äußerten auch Vertreter der oppositionellen CDU und der FDP. Es sei wichtig, aus der Pandemie Lehren zu ziehen, sagten der CDU-Abgeordnete Thadäus König und der FDP-Gruppensprecher Thomas Kemmerich.

MDR (jn/dpa)