Thüringen nach der Landtagswahl Wie es in den kommenden Tagen weitergeht

28. Oktober 2019, 17:40 Uhr

Die Wahl ist entschieden, doch wer mit wem regiert ist fraglicher denn je. In den nächsten Tagen muss die Politik einen Weg finden, dem Wählerwillen zu entsprechen. Es stehen viele Gespräche an.

Was passiert am Montag?

Für die Spitzenkandidaten der Thüringer Landtagsparteien wird es eine kurze Nacht gewesen sein. Denn nach den Wahlpartys sind sie zu den Bundesvorstandssitzungen der Parteien nach Berlin aufgebrochen. In den Parteizentralen in Berlin werden ab dem frühen Vormittag die Wahlergebnisse ausgewertet und analysiert. Auch wenn die Partei-Landesverbände bei Fragen eventueller Bündnisse eigenständig entscheiden können, werde sie jedoch politische Ratschläge und Strategievorgaben der jeweiligen Bundesspitze mit auf den Weg bekommen.

Wie geht es in Thüringen weiter?

Nachdem die Wahlergebnisse in Berlin analysiert worden sind, werden sich am Montagabend die Partei-Landesvorstände in Erfurt treffen. Es dürfte aber bereits über den gesamten Tag intensive Gespräche zwischen Mitgliedern der Parteispitzen über das weitere Vorgehen geben. Bei den Landesvorstandsitzungen dürfte dann die Marschrichtung für die kommenden Tage festgelegt werden. Außerdem wird es besonders bei Parteien, die herbe Verluste einfahren mussten, eine erste Fehleranalyse geben. Ob diese auch gleich personelle Konsequenzen haben wird, bleibt abzuwarten.

Wie geht es in den kommenden Tagen weiter?

Das hängt vor allem von den Ergebnissen der Gespräche in den Landesvorständen der Parteien ab. Besonders bei Linken und CDU müssen Entscheidungen darüber getroffen werden, ob man miteinander redet oder nicht. SPD, Grüne und FDP müssen festlegen, mit wem sie Gespräche führen oder auf welche Gesprächseinladung sie reagieren wollen. Da derzeit ein Bündnis mit der AfD von den anderen im Landtag vertretenen Parteien ausgeschlossen wird, kann sich die Partei auf Aufbau und Organisation der nun wesentlich größeren Landtagsfraktion konzentrieren.

Sollte es in den kommenden Tagen Gespräche geben, dann dürften diese über das Stadium erster Sondierungen möglicher gemeinsamer Schnittmengen nicht hinausgehen.

Wann tritt der neue Landtag zusammen?

Die Frist dazu ist in Artikel 50 Absatz drei der Thüringer Verfassung geregelt. Demnach muss sich der neue Landtag spätestens am 30. Tag nach der Landtagswahl konstituieren. Damit endet dann formal die alte Legislaturperiode. Das bedeutet konkret, dass bis zum 25. November 2019 das erste Plenum stattfinden muss. Bei diesem wird dann der neue Landtagspräsident oder die neue Landtagspräsidentin gewählt. Die Konstitution des neuen Landtags ist unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten oder Ministerpräsidentin.

Quelle: MDR THÜRINGEN/luke