Die Personalausgaben der Stadt Erfurt liegen aktuell bei 211 Millionen Euro. Bildrechte: picture alliance/dpa | Martin Schutt

Finanzen Eine Milliarde Euro: Erfurter Rekordhaushalt für 2024/25 vorgestellt

14. Dezember 2023, 12:18 Uhr

Im Erfurter Stadtrat ist der Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahre vorgestellt worden. Etwa wegen gestiegener Sozial- und Personalausgaben liegt der Etat beim Rekordvolumen von einer Milliarde Euro.

von MDR THÜRINGEN

Die Stadt Erfurt plant für die nächsten beiden Jahre Rekordausgaben. Das geht aus dem Doppelhaushalt 2024/25 hervor, der am Mittwochabend im Stadtrat vorgestellt wurde. Nach Angaben von Finanzdezernent Steffen Linnert (SPD) hat der Etat erstmals ein Rekordvolumen von einer Milliarde Euro. Demnach steigen vor allem die Ausgaben für Personal und Soziales weiter an.

So lagen die Personalausgaben vor fünf Jahren bei 170 Millionen Euro und liegen aktuell bei 211 Millionen Euro. Für das kommende Jahr rechnet die Stadt mit Personalausgaben von rund 235 Millionen Euro unter anderem wegen höherer Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst.

Zuschüsse für Eigenbetriebe wachsen

Die Energiekosten klettern ebenfalls in die Höhe. Linnert verwies darauf, dass sie allein von 2018 bis 2022 um mehr als 50 Prozent auf 16 Millionen Euro angestiegen sind. Auch die Zuschüsse für die Eigenbetriebe wachsen. So bekommt der Zoo viereinhalb Millionen Euro jährlich. Das ist laut Etat eine Million mehr als in den Vorjahren. Beim Theater steigt der jährliche Zuschuss von 18 Millionen Euro auf 27 Millionen Euro.

Mit 75 Millionen Euro ist die Stadt nach Angaben des Dezernenten extrem niedrig verschuldet. Aktuell sprudelten zudem die Gewerbesteuern, so Linnert. Demnach nimmt Erfurt in diesem Jahr 160 Millionen Euro ein. Zum Vergleich: 2018 lagen die Gewerbesteuereinahmen noch bei 106 Millionen Euro.

Zum Aufklappen: Was ist eigentlich ein Doppelhaushalt

Anstatt wie üblich einen Haushalt für ein Jahr kann eine Gemeinde einen Zweijahreshaushalt oder Doppelhaushalt verabschieden.

Häufig entlastet er die Verwaltung oder die Mehrheitsfraktionen dadurch, dass nicht jedes Jahr eine große Haushaltsdebatte stattfindet. Gemeinden in prekärer Haushaltslage bevorzugen manchmal einen Doppelhaushalt, weil dann zumindest im zweiten Jahr ein genehmigter Haushalt existiert und eine vorläufige Haushaltsführung vermieden werden kann.

Aber: Eine Trennung nach Haushaltsjahren muss auch im Falle eines Doppelhaushalts durchgeführt werden - sprich: Es gibt also weiterhin Bewilligungen für jedes einzelne Haushaltsjahr, die mit Ablauf des Jahres zu wirken aufhören.

Quelle: Kommunal-Wiki der Heinrich Böll Stiftung

MDR (kir/jn)