Unstrut-Hainich-Kreis Streit um Mauer in Bad Langensalza: Stadt geht in Berufung

29. August 2023, 14:54 Uhr

Die Stadt Bad Langensalza will eine von ihr illegal abgerissene Mauer nicht wieder aufbauen, obwohl ein Gericht diese dazu verpflichtet hat. Nun muss das Thüringer Oberverwaltungsgericht entscheiden.

von MDR THÜRINGEN

Der Rechtsstreit um die illegal abgerissene Mauer in Bad Langensalza geht am Oberverwaltungsgericht weiter. Die Stadt hat nach Angaben von Sprecherin Bianca Pirk Berufung beantragt.

Das Verwaltungsgericht Weimar hatte im Juni entschieden, dass die Stadt die vor fünf Jahren illegal abgerissene Mauer wieder aufbauen muss. Die Richter folgen damit einer Forderung des Unstrut-Hainich-Kreises. Die Stadt werde den geforderten Wiederaufbau nicht akzeptieren, hatte Bürgermeister Matthias Reinz (parteilos) nach der Urteilsverkündung angekündigt. Er sei sich sicher, dass eine Mehrheit in Bad Langensalza den 100 Meter langen Mauerabschnitt im jetzigen Zustand deutlich besser finde als vor dem Abriss. Die Stadt habe inzwischen angeboten, die verbliebene Mauer samt Sockel zu sichern.

Langensalzaer Bürgermeister: Es geht um Verhältnismäßigkeit

Bad Langensalza klagt seit drei Jahren gegen die Denkmalschutzbehörde, um den vom Unstrut-Hainich-Kreis geforderten Wiederaufbau zu verhindern. Der Abschnitt war 2018 ohne behördliche Erlaubnis vom städtischen Bauhof abgerissen worden. Der Wiederaufbau würde nach ersten Schätzungen mindestens 100.000 Euro kosten. Bürgermeister Reinz hob eine Verhältnismäßigkeit hervor. Es gehe ihm nicht darum, dem Kreis "zu trotzen" und dass "die Stadt ungeschoren davonkommt". Er sehe aber nicht ein, die Mauer wiederaufzubauen, die von seinem Amtsvorgänger abgerissen wurde.

Alt-Bürgermeister wegen Mauer zu Bußgeld verurteilt

Der zwischenzeitlich verstorbene frühere Bürgermeister Bernhard Schönau war im Jahr 2020 zu 4.000 Euro Bußgeld verurteilt worden. Schönau hatte vor dem Amtsgericht Mühlhausen gesagt, die Mauer sei baufällig gewesen. Es habe "Gefahr in Verzug" bestanden.

MDR (cgo/co)