FinanzenJena beschließt Doppelhaushalt für 2023/2024
Der Stadtrat Jena hat den Doppelhaushalt für die nächsten beiden Jahre mit knapper Mehrheit beschlossen. Investieren will die Stadt vor allem in Digitalisierung und Klimaschutz. Abstriche im sozialen Bereich und bei Investitionen soll es nicht geben.
Am Donnerstagabend hat der Jenaer Stadtrat den Doppelhaushalt für die nächsten beiden Jahre mit knapper Mehrheit beschlossen. Mit einem Volumen von 406 Millionen Euro allein für 2023 erreicht er eine neue Rekordmarke.
Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) bezeichnete es angesichts widriger Rahmenbedingungen und vieler Risiken als große Herausforderung, einen Etat vorzulegen, welcher für eine Genehmigung fähig ist. Es gebe keine Abstriche bei den Investitionen und im sozialen Bereich.
Jena investiert in Digitalisierung und Klimaschutz
Die Stadt rechnet den Angaben nach im kommenden Jahr mit Einnahmen von 390 Millionen Euro. Um die 16-Millionen-Euro-Lücke zu den geplanten Ausgaben zu füllen, setzt die Stadt auf höhere Steuereinnahmen und steigende Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Auch im Jahr 2024 wird es ein Defizit geben. Dann sollen 424 Millionen Euro ausgegeben und 395 Millionen Euro eingenommen werden.
Investieren will die Stadt vor allem in Digitalisierung und Klimaschutz. Allein in der Stadtverwaltung steigen demnach die Kosten um 30 Prozent, weil es im Zuge der neuen IT-Strategie der Stadtverwaltung deutlich mehr Stellen geben wird.
Investitionsniveau bleibt hoch
Das Investitionsniveau der Stadt bleibt laut Oberbürgermeister hoch - allein schon durch laufende Projekte: So investierten die Kernverwaltung und die städtischen Eigenbetriebe 2023 insgesamt 83 Millionen Euro in den Stadionbau und den Bibliotheksneubau. Auch Straßenbauprojekte wie die Osttangente, der Ausbau der Wiesenstraße und der Radwegebau schlagen zu Buche, heißt es.
Der beschlossene Etat soll nicht dazu führen, dass sich Jena zusätzlich verschuldet. Ab dem Jahr 2025 wird es laut Nitzsche wahrscheinlich nötig sein, zusätzliche Kredite für Investitionen aufzunehmen.
Abgelehnte Anträge
Ein Antrag der Fraktion Die Linke, einen Nothilfefonds von einer halben Million Euro für Vereine und Initiativen in der Stadt einzurichten und das Mittagessen für Schüler höher zu bezuschussen, wurde abgelehnt. Auch die Grünen konnten sich nicht durchsetzen. Sie hatten gefordert, mehr in den Ausbau der erneuerbaren Energien zu investieren.
MDR (mmm)
Dieses Thema im Programm:MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachricten | 16. Dezember 2022 | 11:30 Uhr