Thüringens Finanzministerin Heike Taubert zufolge steigen die Steuereinnahmen im Jahr 2022 auf insgesamt 750 Millionen Euro. Bildrechte: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Martin Schutt

Steuerschätzung Thüringen kann mit weiteren 276 Millionen Euro Steuerplus rechnen

02. November 2022, 18:35 Uhr

Thüringen kann mit zusätzlichen Steuereinnahmen in Höhe von 276 Millionen Euro rechnen. Die geht aus der November-Steuerschätzung für Bund, Länder und Kommunen hervor. Mehr Handlungsspielraum hat das Land jedoch nicht. Laut Finanzministerin Heike Taubert braucht Thüringen einen finanziellen Puffer.

von MDR THÜRINGEN

Das Land Thüringen kann im laufenden Jahr mit weiter steigenden Steuereinnahmen rechnen. Das geht aus der November-Steuerschätzung für Bund, Länder und Kommunen hervor, die Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Mittwoch in Erfurt vorlegte. Demnach kommen 750 Millionen Euro mehr in die Landeskasse als im diesjährigen Haushalt veranschlagt sind. Im Vergleich zur letzten Steuerschätzung im Mai ist das ein Plus von 276 Millionen Euro.

Thüringen braucht finanziellen Puffer

Damit könne laut Taubert auf eine Entnahme aus der Rücklage zum Ausgleich des Etats weitgehend verzichtet werden. Die Mehreinnahmen würden jedoch nicht Handlungsspielräume erhöhen. Thüringen brauche angesichts der unsicheren wirtschaftlichen Lage einen angemessenen finanziellen Puffer, um auch künftig auf unvorhersehbare Ereignisse reagieren zu können. Sollte die Inflation länger anhalten, könnten zudem weitere Entlastungspakete erforderlich werden, sagte Taubert.

Zur Finanzierung des Landeshaushaltes sollten in diesem Jahr 500 Millionen Euro aus der Rücklage genutzt werden. Hinzu kommen noch einmal 350 Millionen Euro aus der Rücklage für den bereits beschlossenen Sonderfonds in der Energiekrise.

Linke-Fraktionschef Steffen Dittes sagte, die zusätzlichen Einnahmen würden es leichter machen, den Landeshaushalt 2023 aufzustellen. Neue finanzielle Spielräume eröffneten sich dadurch aber nicht. Noch sei unklar, welche Lasten das Land anteilig bei den geplanten Energie-Hilfen des Bundes tragen müsse.

MDR (jn)/dpa