Nach KreistagssitzungSonneberg: Polizei ermittelt gegen AfD-Lokalpolitiker
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Die Polizei ermittelt gegen den Sonneberger AfD-Kreisrat Roland Schliewe. Wie ein Sprecher MDR THÜRINGEN sagte, ist der Lokalpolitiker wegen des Verdachts der Volksverhetzung mehrfach angezeigt worden.
Hintergrund sind Schliewes rassistische Äußerungen während der Kreistagssitzung am Mittwoch vergangener Woche. Er hatte gesagt, man könne die Gruppen Asylbewerber und Bürgergeldempfänger wegen ihrer "unterschiedlichen Intelligenz" nicht über einen Kamm scheren.
Der AfD-Politiker behauptete, alle Asylbewerber aus Nordafrika hätten einen deutlich unterdurchschnittlichen "IQ zwischen 60 und 80". Dies hatte unter anderem bei der CDU für Empörung gesorgt. Die Abgeordnete Angela Jannusch sprach von "diskriminierenden" Äußerungen. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft.
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MDR (bee/mm)
Dieses Thema im Programm:MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 05. März 2024 | 08:00 Uhr