Stiftung Schlösser und GärtenSanierung von Schloss Friedenstein: Gothaer Oberbürgermeister kritisiert Thüringer Schlösserstiftung
Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch hat die Thüringer Stiftung Schlösser und Gärten kritisiert. Der SPD-Politiker wirft der Stiftung vor, die Sanierung von Schloss Friedenstein zu verzögern und zu verhindern. Dabei geht es um Fördermittel in Höhe von 110 Millionen Euro.
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Der Gothaer Oberbürgermeister Knut Kreuch (SPD) kritisiert die Förderpolitik der Thüringer Stiftung Schlösser und Gärten. Das Sanieren von Schloss Friedenstein werde verzögert und verhindert, so der Tenor der Beschwerde. Statt regen Baubetriebs herrsche in Gotha Stillstand.
Die Stiftung sei seit 2016 nicht in der Lage, beim Bund und beim Land einen schlüssigen, komplexen und genehmigungsfähigen Antrag zur Sanierung des Schlosses vorzulegen, damit die bewilligten Mittel freigegeben werden können. Es geht um 110 Millionen Euro.
Bundestag stellte 30 Millionen Euro bereit
2016 hatte der Bundestag für die Sanierung von Schloss Friedenstein 30 Millionen Euro bereitgestellt, das Land ergänzte den Betrag in gleicher Höhe. Zwei Jahre später bewilligte der Bund nach erneutem Werben der Stadt weitere 50 Millionen Euro aus dem Sonderinvestitionsprogramm für die mitteldeutsche Kulturlandschaft.
Da das Land diese Summe nicht in gleicher Weise kompensieren konnte, einigten sich Bund, Land und Stadt auf die Hälfte. Von möglichen 160 Millionen Euro sei damit am Ende die stattliche Summe von 110 Millionen übriggeblieben, die der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten zur Verfügung gestellt worden sei, so Kreuch. Dabei habe sich die Stiftung selbst nie um Mittel für Gotha beim Bund bemüht.
Nach Ansicht Kreuchs ist die Stiftung mit dem Bauprojekt Gotha überfordert oder gescheitert. Dass es auch anders gehe, zeigten beispielsweise die Städte Altenburg und Weimar. Dort flössen die Bundes- und Landesmittel und es gebe zügige Baufortschritte.
Stiftung Schlösser und Gärten weist auf Schäden hin
Die Stiftung hat angesichts der Kritik auf den Umfang und die Komplexität der Schäden hingewiesen. Das sei auch für erfahrene Experten einmalig und eine Herausforderung. Die Sanierung während des laufenden Betriebes sei zudem ein anspruchsvolles Unterfangen.
Zudem habe die Aufstockung des Förderprogramms von 60 auf 110 Millionen Euro neue förderrechtlichen Fragen aufgeworfen. Die Stiftung räumte ein, dass Abstimmungen und Genehmigungsprozesse grundsätzlich noch optimiert werden könnten.
Thüringer Kulturminister: Schloss Friedenstein hat sehr hohe Priorität
Der Thüringer Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) sagte MDR THÜRINGEN, das die Sanierung von Schloss Friedenstein für den Freistaat eine sehr hohe Priorität habe. Er erwarte, dass die Direktorin der Stiftung Schlösser und Gärten die Kritik von Oberbürgermeisters Knut konstruktiv aufgreife.
Dazu gehöre auch die Prüfung eines Bauherrenwechsels, der bislang nicht Gegenstand von Gesprächen innerhalb der Friedenstein-Stiftung oder der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten war, so Hoff.
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MDR (kk/jn)
Dieses Thema im Programm:MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 27. September 2023 | 17:00 Uhr
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