Bald keine Grenzstaus mehr?Kroatien tritt Schengenraum bei
Kroatien ist auch bei Deutschen ein beliebtes Urlaubsziel. Die Reise in das Land dürfte nun wesentlich einfacher werden – wenn Kroatien 2023 dem Schengenraum beitritt und Grenzkontrollen wegfallen. Die Aufnahme soll in zwei Schritten erfolgen: zunächst an den regulären Gerenzübergängen, ab Frühjahr an den Flughäfen.
Grenzkontrollen zwischen Kroatien und den Schengen-Staaten an Land sollen bereits ab Anfang 2023 wegfallen. Die Innenminister der 26 Schengen-Staaten einigten sich am Donnerstag bei einem Treffen in Brüssel auf den Beitritt Kroatiens zum Schengenraum. An den Flughäfen soll es ab Frühjahr keine Kontrollen mehr geben. Bislang stehen Reisende aus Deutschland im Sommer oft stundenlang in Slowenien im Stau, um nach Kroatien einreisen zu können. Kroatien führt Anfang 2023 zudem den Euro als Zahlungsmittel ein.
Aufnahme Rumäniens und Bulgariens durch Österreich blockiert
Dem Schengenraum gehören derzeit 22 EU-Staaten sowie Norwegen, Liechtenstein, Island und die Schweiz an. An den Binnengrenzen zwischen diesen Staaten gibt es in der Regel keine stationären Grenzkontrollen. Es ist damit der weltweit größte Raum der Reisefreiheit. Eine Enttäuschung mussten dagegen Rumänien und Bulgarien hinnehmen: Ihre Aufnahme in den Schengenraum wurde vor allem durch Österreich blockiert.
Neue Mitglieder können nur einstimmig aufgenommen werden. Rumänien und Bulgarien warten seit 2011 auf den Beschluss. Österreichs Innenminister Gerhard Karner hatte bereits vor dem Treffen angekündigt: "Ich werde heute gegen die Schengen-Erweiterung um Rumänien und Bulgarien stimmen." Es sei falsch, ein System, das nicht funktioniere, zu vergrößern.
Damit spielte Karner darauf an, dass aus Wiener Sicht zu viele Migranten nach Österreich kommen, obwohl eigentlich die Länder an den EU-Außengrenzen für sie zuständig wären. In diesem Jahr hat es ihm zufolge bereits mehr als 100.000 illegale Grenzübertritte nach Österreich gegeben, von denen 75.000 zuvor nicht registriert worden waren.
Deutschland und EU-Kommission wollten Beitritt aller drei Länder
Zumindest mit Blick auf Rumänien waren die Zahlen derer, die dort registriert wurden und zwischen Januar und Oktober 2022 unerlaubt nach Österreich weiterreisten, jedoch sehr niedrig. Gegen die Aufhebung der Kontrollen zu Bulgarien zeigten auch die Niederlande Widerstand, etwa wegen rechtsstaatlicher Bedenken. Deutschland dagegen befürwortete ebenso wie die EU-Kommission, neben Kroatien sowohl Bulgarien als auch Rumänien in den Schengenraum aufzunehmen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser machte deutlich, dass sie die Haltung Österreichs nicht nachvollziehen könne. Es seien erkennbar Fortschritte erzielt worden. "Diesen Fortschritt hatte den drei Ländern wiederholt auch die EU-Kommission bescheinigt".
dpa(pfh)
Dieses Thema im Programm:MDR AKTUELL RADIO | 08. Dezember 2022 | 15:00 Uhr