Schengen-ErweiterungBulgarien und Rumänien treten Schengen-Raum bei
Im Jahr 1995 trat das Schengen-Abkommen mit den Gründungsstaaten Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Portugal und Spanien in Kraft. Mit Bulgarien und Rumänien zählt der Schengen-Raum ab Ende März 25 Mitglieder. Zuletzt trat Kroatien 2023 bei.
Im kommenden Jahr treten zwei weitere Länder dem Schengen-Raum bei. Wie die spanische Ratspräsidentschaft auf der Plattform X mitteilte, verständigten sich die EU-Länder am Samstag darauf, Rumänien und Bulgarien in den Verbund aufzunehmen. Demnach sollen ab Ende März 2024 die Personenkontrollen an den internen Luft- und Seegrenzen aufgehoben werden. Wann die Kontrollen an den Grenzen an Land entfallen, ist noch unklar.
Der Schengen-Raum soll uneingeschränkten Personenverkehr in Europa gewährleisten. Bislang gehörten ihm 23 der 27 EU-Mitgliedsländer sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz an. Im Jahr 1995 trat das Schengen-Abkommen in Kraft. Zuletzt trat Kroatien 2023 dem Verbund bei.
Warten auf Beitritt seit 2011
Die Aufnahme der beiden EU-Länder Rumänien und Bulgarien in den Schengen-Raum war bislang vor allem am Widerstand Österreichs gescheitert. Die Regierung in Wien hatte die Ablehnung damit begründet, dass zu viele unregistrierte Migranten ankämen. Neue Mitglieder können nur einstimmig aufgenommen werden. Rumänien und Bulgarien hatten seit 2011 auf den Beschluss gewartet.
Rumänien und Bulgarien waren bereits 2007 der EU beigetreten. Bis September standen Justiz und Rechtsstaat dort aber wegen grassierender Korruption und organisierter Kriminalität unter Sonder-Überwachung der EU-Kommission. Auch wegen dieser Probleme gab es lange keine Einstimmigkeit unter den Staats- und Regierungschefs für einen Beitritt. Mitte September beendete die Behörde die Sonder-Überwachung offiziell, Rumänien und Bulgarien seien bereit für eine Mitgliedschaft, hieß es.
dpa(kar)
Dieses Thema im Programm:MDR AKTUELL | Das Nachrichtenradio | 31. Dezember 2023 | 06:30 Uhr